Sind der Bundesregierung Fälle von Antisemitismus auf Telegram bekannt? dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/2…

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 will den 'Verein' Indymedia verbieten und die Internetseite de.indymedia.org sowie alle damit verbundenen sonstigen Internetpräsenzen (z.B. auf Twitter) und E-Mail-Adressen abschalten. dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/2…

Wie viele Smartphones haben die einzelnen Bundesministerien in den Jahren 2018 und 2019 ihren Bediensteten jeweils zur
Verfügung gestellt? Um welche Modelle handelt es sich (bitte die jeweilige Gesamtanzahl je Modell ausweisen)? dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/1…

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 lehnt die im September 2015 von den Vereinten Nationen verabschiedete Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung ab und fordert die Bundesregierung auf, ihre Unterstützung dafür einzustellen und bei den UN deren Aufhebung zu beantragen. dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/1…

Die Fraktionen von Fraktion der Freien Demokraten, linksfraktion und Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈 haben einen gemeinsamen Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorgelegt. Er sieht die Einfügung des Merkmals der sexuellen Identität in Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes vor. dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/1…

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 ist gegen Antifaschismus. Sie beantragt, dass sich der Bundestag von Strömungen wie der 'Antifa' oder 'Antifaschistischen Aktion' distanziert. de.wikipedia.org/wiki/Antifasch… dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/1…

Wie hat sich, nach Kenntnis der Bundesregierung, die Anzahl der Schwangeren, die nicht-invasive Pränataldiagnostik in Form eines Bluttests auf Selbstzahlerbasis in Anspruch genommen haben, im Zeitraum seit Marktzulassung im Jahr 2012 bis heute entwickelt? dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/1…

Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Funktionsweisen von Drogenkonsumräumen? Wie bewertet die Bundesregierung Drogenkonsumräume gegenwärtig im Rahmen ihrer 'Nationalen Strategie zur Drogen- und Suchtpolitik'?
dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/1…

Die in den letzten Jahren zu beobachtenden Hitzewellen wirken sich unterschiedlich auf das Wohlbefinden und die Gesundheit von Menschen aus. Besonders betroffen sind ältere Menschen, Säuglinge und Kleinkinder sowie Menschen mit Vorerkrankungen. dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/1…

Von Seiten der Bundesregierung gibt es keinerlei Bedenken hinsichtlich gesundheitlicher Gefahren im Zusammenhang mit dem beabsichtigten 5G-Netzausbau. bundestag.de/presse/hib/658…

Im Jahr 2018 haben rund 1,4 Millionen Inhaber eines Schwerbehindertenausweises Wertmarken (unentgeltliche und entgeltliche) erworben, um vergünstigt den Öffentlichen Personennahverkehr nutzen zu können. dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/1…

Das mittlere Bruttoarbeitsentgelt (Median) der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten hat im Jahr 2018 bei 3.304 Euro gelegen und ist damit gegenüber dem Vorjahr um 3,0 Prozent gestiegen. dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/1…

Die Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈 fordern die Bundesregierung auf, umgehend eine Nachunternehmerhaftung für die Paket- und Logistikbranche einzuführen, mit der die Hauptunternehmer auch für die Sozialversicherungsbeiträge der
Beschäftigten in Subunternehmen haften. dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/1…

Das Nebeneinander der Gesetzlichen und Privaten Krankenversicherung wird von Gesundheits- und Rechtsexperten nach wie vor unterschiedlich bewertet. bundestag.de/presse/hib/658…

Ein Klimaschutzgesetz, basierend auf den durch das Klimakabinett vereinbarten Maßnahmen, soll laut dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Florian Pronold (SPD), noch in diesem Jahr 'aufs Gleis gesetzt werden'. bundestag.de/presse/hib/658…

Welche Einnahmen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2016, 2017 und 2018 durch Holzverkauf in Deutschland erwirtschaftet und welche Holzerlöse sind für die Jahre 2019 und 2020 zu erwarten? dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/1…

Welche Drohnensysteme zur forstlichen Nutzung sind der Bundesregierung bekannt und welche Ansätze verfolgt sie, Drohnen im staatlichen Forstbereich einzusetzen? dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/1…

Wie viele und welche Studien liegen der Bundesregierung vor, die die Aufnahme und/oder Wirkung von Pestizidrückständen in Lebensmitteln unter den Bedingungen der besonderen Situation von Schwangeren und Kindern berücksichtigen? dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/1…

Wie viele Tiere wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2013 bis 2018 für Tierversuche in Deutschland eingesetzt (Bitte aufgeschlüsselt nach Bundesland, Tierart, Versuchszweck sowie Schweregrad der Versuche aufschlüsseln.) dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/1…

Das 'Brexit'-Referendum im Jahr 2016 hat in Großbritannien zu einem sprunghaften Anstieg von (Wieder-)Einbürgerungsanträgen nach Artikel 116 Absatz 2 des Grundgesetzes vor allem durch Abkömmlinge von NS-Verfolgten geführt. dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/1…