„Die #Klimastiftung bleibt auf ewig ein Denkmal für die Russlandverstrickungen der #SPD “, meint René Domke, MdL 🔽

fdp-fraktion-mv.de/pressemitteilu…

Wenig glaubhaft! Noch im Sept. 20 äußerte #Schwesig , der Giftmordanschlag an Nawalny dürfe nicht ihr Projekt mit dem Kreml Nord Stream 2 in Frage stellen. „Ein Regime, das Giftmorde organisiert, war nie und ist kein Partner für große Kooperationsprojekte“ so René Domke, MdL

Am Sonntag dürfen knapp 550.000 #Berlin |er ihre Stimme für die #Bundestag |swahl erneut abgeben. Jetzt gilt es, die bürgerliche Kraft der #Freiheit in der Regierung zu stärken. Für solide #Finanzen , #Migration unter Kontrolle & Fokus auf #Innovationen . FDP #fdp #Wahl24 Christian Lindner

Heute 11 Uhr Einschalten nicht vergessen ❗️ Den #Livestream von unserem #Dreikönigstreffen gibt es wie immer auf fdp.de und youtube.com/fdp #AllesAußerUnentschieden #3K24

René Domke, der für die FDP teilnahm, zeigte sich verwundert, dass solche Informationen weitergegeben werden sollten: «Wohlgemerkt an einen Vorhabenträger mit Sitz in der Schweiz und im Eigentum des russischen Staatskonzerns Gazprom stehend.» #NordStream2
zeit.de/news/2023-12/0…

'Die FDP ist hier ein Korrektiv. (...) Wir sind in einer Zeit multipler Krisen, dass es da verschiedene Lösungsansätze gibt, ist doch ganz normal.' René Domke, MdL im Interview bei TV Schwerin.
tv-schwerin.de/sendungen/37/N…

«Steuererhöhungen sind nicht nur zu Recht im Koalitionsvertrag ausgeschlossen, sie wären auch genau falsch für unsere Wettbewerbsfähigkeit - denn Deutschland ist bereits ein Hochsteuerland. Wir müssen [...] wie vereinbart sogar stärker entlasten.»
welt.de/newsticker/dpa…

„Bisher wurde in noch keinem einzigen Ausschuss berichtet, welche Auswirkungen sich für den jeweiligen Einzelplan ergeben könnten. Es wäre verantwortungslos, damit morgen in den Abstimmungsmarathon im Finanzausschuss zu gehen.“ so René Domke, MdL. #Haushalt
n-tv.de/regionales/mec…

Die FDP forderte die rot-rote Landesregierung auch auf, Pläne für Bezahlkarten für Asylbewerber zu unterstützen und sich für den Abbau von Hürden bei einer Arbeitsaufnahme einzusetzen.
svz.de/deutschland-we…

„Diese Steuersenkung wird den Unternehmen helfen, im intern. Wettbewerb bestehen zu können. Für uns Freie Demokraten ist wichtig, dass es keinen Eingriff in den am Markt gebildeten Preis als Industriestrompreis geben wird.“ so René Domke, MdL. #Stromsteuer
tagesschau.de/inland/innenpo…

Die FDP zeigt sich zufrieden. Für den Landesvorsitzenden René Domke, MdL sind die Beschlüsse ein Fortschritt: 'Es wird weniger Migration stattfinden, vor allem irreguläre #Migration und ich denke, die geeigneten Maßnahmen sind jetzt auf den Weg gebracht' #MPK
ndr.de/nachrichten/me…

'Null Toleranz und eine konsequente Reaktion des Rechtsstaates gegen all diejenigen, die zur Gewalt aufrufen und Hass und Hetze verbreiten', verlangte auch FDP-Fraktionschef René Domke, MdL. #Israel
n-tv.de/regionales/mec…

'Wir haben aus der #Bundeswehr gehört, dass Soldaten dort nicht so gern gesehen werden. Zudem scheinen viele Schulen gar nicht zu wissen, dass das Angebot existiert, über die Rolle der Bundeswehr [...] zu informieren', begründete René Domke, MdL den Vorstoß.
n-tv.de/regionales/mec…

„Nach einer turbulenten Wahl geht die FDP mit Paul Bressel an der Spitze in den Europawahlkampf. Auf einem Landesparteitag am Samstag in Güstrow nominierten die 86 anwesenden Delegierten den 38-jährigen Unternehmer aus Schwerin per Losentscheid [...].“
nordkurier.de/regional/meckl…

'Es ist an der Zeit, dass die SPD eine ernsthafte Bilanz zieht und erkennt, dass die Ergebnisse nach 25 Jahren Regierung enttäuschend sind', erklärte René Domke.
n-tv.de/regionales/mec…

Damit nehme nach jahrzehntelangem Stillstand die Realisierung des Projektes endlich Fahrt auf, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Bartelt nach der Abstimmung. Das Vorhaben werde als Vorhaben des «potenziellen Bedarfs» gelistet.
zeit.de/news/2023-10/2…

René Domke nannte Backhaus Vorschlag naiv. Wieder einmal betreibe das Land eine Art russlandfreundliche Nebenaußenpolitik. Eine Annäherung an Russland könne es angesichts der Kriegsverbrechen nicht geben.
ndr.de/nachrichten/me…

Manuela Schwesigs MV-SPD trumpft wieder einmal mit ihrer eigenen nebenaußenpolitischen Agenda auf. Nach der Forderung, Russland in die EU aufzunehmen im Jahr 2022 jetzt also der nächste 'hilfreiche' Anstoß unseres Landwirtschaftsministers…

„Unsere Polizei muss ständig und überall handlungsfähig sein. Auch in der Bekämpfung illegaler Migration kommen immer neue Aufgaben auf die Polizei zu. Trotz wachsender Aufgaben gibt es jedoch keine zusätzlichen Mittel“, so David Wulff, MdL.
svz.de/deutschland-we…

René Domke nannte die Ausgaben für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Regierung 'alarmierend und schockierend'.
n-tv.de/regionales/mec…