Die Demokratie stirbt dort, wo die freie #Presse unterdrückt wird. Das beobachten wir überall in der Welt – auch in Russland. Mit Zensur, Desinformation, Drohungen und roher Gewalt wird versucht, eine freie und unabhängige Berichterstattung zu verhindern. 1/2

Thorsten Bischoff hat mich viele Jahre auf meinem Weg begleitet: Von der saarländischen Politik bis nach Berlin. Ich freue mich, dass mit Thorsten Bischoff nun das Saarland in Berlin eine überaus engagierte und erfahrene Stimme hat. Ich wünsche Dir alles Gute, mein Freund!

.@ankerehlinger hat ihre Vorschläge für das zukünftige Saar-Kabinett vorgestellt: Ein starkes Team mit Erfahrung & Engagement - Die richtige Mischung für die kommenden Herausforderungen in unserer Heimat! #echtesaarlandliebe

Der Bundestagsabgeordnete Heiko Maas 🇪🇺 gratuliert Anke Rehlinger zu ihrem Wahlsieg bei der #ltwSaar und führt den Erfolg der SPD auf ihre Popularität im #Saarland zurück. #Saarland wahl

Genau vor einem Monat hat Präsident Putin seinen schrecklichen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen. Dass ich mich heute mit unseren Partnern aus NATO, G7 Italy und der EU in Brüssel treffe, zeigt den Ernst der Lage. Es zeigt aber auch unsere große Einigkeit und Entschlossenheit.

Am Sonntag wird im #Saarland ein neuer Landtag gewählt. Nach 23 Jahren CDU-Regierung liegt die SPD in Umfragen vorn. Wir haben mit Heiko Maas 🇪🇺 über das Saarland, die Chancen seiner Partei und Oscar Lafontaine gesprochen: trib.al/i00itXT

Unfassbar. #Ukraine
Durch russischen Angriff: Holocaust-Überlebender in Charkiw getötet | tagesschau.de tagesschau.de/ausland/europa…

Das Wichtigste, das von diesem besonderen Gipfel ausgeht: Wir haben den festen Willen zusammenzustehen und diese Krise zu meistern. Ein berührendes Beispiel dafür ist die große Solidarität in Europa mit denen, die vor der furchtbaren Zerstörung in der #Ukraine in die EU fliehen.

Da sind Justin Trudeau und ich uns einig: Die Angriffe auf ukrainische Städte, Schulen und Wohnhäuser sind unentschuldbar. Klar ist: Eine militärische Lösung macht keinen Sinn. Was wir jetzt brauchen, ist ein Waffenstillstand.

In diesem Krieg rückt Europa enger zusammen. Das zeigen die geschlossene Reaktion mit Sanktionen auf den russischen Angriff sowie die Bereitschaft, Geflüchtete aus der Ukraine aufzunehmen. Darüber habe ich mit EU-Kommissionspräsidentin @vonderLeyen heute gesprochen. (1/2)

Der ukrainische Präsident Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський hat mir heute am Telefon die Lage unter den anhaltenden Angriffen Russlands auf sein Land geschildert. Ich habe ihm von der großen Anteilnahme und Solidarität in Deutschland mit den Ukrainerinnen und Ukrainern berichtet.

Genauso,wie Putins Angriffskrieg auf die Ukraine eine Zäsur für die Weltordnung ist,genauso ist die RE von Olaf Scholz eine(notwendige und richtige)Zäsur für die deutsche Außen-und Sicherheitspolitik.Und für die SPD.Und daran sollten sich jetzt alle orientieren. #StandWithUkraine

Wir werden uns nie abfinden mit Gewalt als Mittel der Politik.

Wir werden nicht ruhen, bis der Frieden in Europa gesichert ist!

In diesen dramatischen Tagen, in denen nichts mehr selbstverständlich ist, können wir trotz allem unendlich dankbar sein für:

- eine Regierung, die sorgfältig abwägt, bevor sie historische Entscheidungen trifft

- eine Opposition & Parteien, die nicht instrumentalisieren (1)

- ein Parlament, in dem heute alles frei debattiert werden kann

- jede:n Einzelne:n, die/der auf Demos und anderswo zeigt: wir stehen an der Seite der #Ukraine .

Für unsere Demokratie gilt: #StandWithUkriane

Ja, wir kennen uns seit vielen Jahren, haben viel in der Ukraine erlebt, und dennoch muss ich sagen: Das, was beide Klitschko s gerade jetzt tun, dieser Patriotismus für ihr Land, obwohl sie mit ihrem Vermögen in Hamburg, LA oder Honolulu sein könnten - unfassbar impressive!

Wir sind uns da mit unseren Partnern in der NATO einig: Wir unterstützen die territoriale Integrität und Souveränität der #Ukraine .
Und klar ist: Wir müssen die Ostflanke der Allianz stärken, um den Sicherheitsbedürfnissen Rechnung zu tragen.

Putin will mit seinem Angriff die Zeit zurückdrehen. Aber es gibt kein Zurück in die Vergangenheit. Europas Zukunft wird eine Zukunft in Frieden und Freiheit sein. Dafür werden wir sorgen - gemeinsam mit unseren Freunden und Partnern.

Präsident #Putin bringt Leid und Zerstörung über seine direkten Nachbarn. Er gefährdet das Leben von unzähligen Unschuldigen in der #Ukraine , dem Brudervolk Russlands. Dafür gibt es keine Rechtfertigung, das ist Putins Krieg. Ich fordere ihn auf, den Angriff sofort zu stoppen.

Der russische Angriff auf die Ukraine ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts. Er ist durch nichts zu rechtfertigen ist. Deutschland verurteilt diesen rücksichtslosen Akt von Präsident Putin aufs Schärfste. Unsere Solidarität gilt der Ukraine und ihren Menschen. (1/2)