Robert Klages
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Redakteur beim @Tagesspiegel. Berliner Stadtleben. Politik. Kultur. Autor @tspleute Newsletter Friedrichshain-Kreuzberg. IJP-Polen. https://t.co/FUrszcD5Vj
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http://www.robert-klages.de/ 10-11-2014 18:27:16
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Hier einige der Themen für den letzten Tagesspiegel Bezirke Newsletter Lichtenberg 2023 am Montag:
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In Lichtenberg werfen Linke und SPD der CDU einen Rechtsruck vor. Beide sind empört, da die CDU einen Antrag zur Unterstützung des Lichtenberger Register nicht unterstützen möchte (ebenso wie die AfD). Der Antrag wurde durch Stimmen der SPD, Linken und Grünen angenommen.
„Der Umstand, dass ein Bezirksstadtrat von der BVV gewählt werde, ändere nichts daran, dass auch Stadträte sich an die Gesetze halten müssten.“ Verwaltungsgericht Berlin weist Eilantrag von Kevin Hönicke (SPD) gegen Amtsausübungsverbot ab. Tagesspiegel
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