In Berlin bereitet sich die Polizei auf einen Großeinsatz am #1Mai vor. Am Abend wollen linksradikale und pro-palästinensische Gruppen in Neukölln und Kreuzberg demonstrieren. Auch in Hamburg, Frankfurt und anderen Städten stehen Großeinsätze bevor. rnd.de/politik/1-mai-…

Die Europäische Union will angesichts des anhaltenden Medikamentenmangels ihre Lieferketten neu aufstellen. Hoffnung macht das Mercosur-Handelsabkommen mit Südamerika, das bald abgeschlossen werden könnte. rnd.de/politik/medika…

Im Völkermord-Verfahren gegen Deutschland hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag die Forderungen Nicaraguas zurückgewiesen. Deutschland müsse die Rüstungsexporte nach #Israel nicht stoppen, entschieden die höchsten UN-Richter am Dienstag. rnd.de/politik/nahost…

Mit Blick auf die Demonstration von mehr als 1000 Islamisten kritisiert der israelisch-arabische Psychologe Ahmad Mansour 🎗️, dass die Politik die eine radikale Ideologie für gefährlicher halte als die andere. rnd.de/politik/extrem…

Islamistische Demonstranten in Hamburg forderten zuletzt offen die Einführung eines Kalifats. Was bedeutet dies, wer steckt dahinter – und welche Konsequenzen hätte die Einführung einer solchen religiösen Staatsform? rnd.de/politik/kalifa…

Am frühen Montagmorgen brennt das Gartenhaus des Geschäftsführers des Rüstungskonzerns #Rheinmetall . Weniger Stunden später wird ein offenbar von Linksextremen verfasstes Bekennerschreiben veröffentlicht. rnd.de/politik/branda…

Hat der Digitalkonzern #Meta gegen EU-Recht verstoßen? Das will die Europäische Kommission überprüfen und hat ein Verfahren gegen den Facebook- und Instagram-Konzern eingeleitet. rnd.de/politik/eu-kom…

Die #IGMetall -Chefin Christiane Benner fordert zum #TagderArbeit von den Unternehmen mutige Schritte in der Digitalisierung. Zugleich sieht sie einen großen Bedarf für die Umschulung von Beschäftigten. rnd.de/wirtschaft/int…

Der Gruppe Muslim Interaktiv ist ein Coup gelungen – und darauf kommt es ihr offenbar an. „Das ist nicht allein eine Machtdemonstration, sondern immer auch die Suche nach Aufmerksamkeit“, sagt Ahmad Mansour 🎗️.
Als in Hamburg das Kalifat gefordert wurde: ➡️ bit.ly/4aQUsA6

Zu Beginn des kommenden Monats können sich Autofahrende voraussichtlich auf eine Neuregelung beim Biodiesel einstellen. Außerdem wird eine neue Ticketsteuer auf Flugreisen greifen – und der Eurovision Song Contest bekommt einige Regeländerungen. rnd.de/panorama/aende…

Konservativ ging’s nicht zu im Talk mit Louis Klamroth. Denn auch über das angekündigte Thema der Sendung wurde kaum gesprochen, stattdessen ging’s plötzlich um die Wurst. #HartaberFair #Söder rnd.de/politik/hart-a…

SPD-Chefin Esken fordert, dass Entscheidungen der #Mindestlohn |kommission nur noch im Konsens getroffen werden – zuletzt war die Arbeitnehmerseite überstimmt worden. Die FDP lehnt das ab, Grüne und Verdi pochen unterdessen auf 15 Euro pro Stunde. rnd.de/politik/debatt…

Die Zahl der Krankschreibungen ist auch im ersten Quartal des Jahres ungebrochen hoch. Vor allem jüngere Arbeitnehmer finden sich in den Statistiken. Doch die Daten bilden nicht die Realität ab. rnd.de/gesundheit/ist…

Hunderte schwerverletzte Soldaten aus der #Ukraine sind nach Deutschland gebracht worden. In Städten wie Hamburg werden sie behandelt und dabei von schrecklichen Bildern verfolgt. Nach einer kurzen Pause im Frieden kehren sie wieder zurück. Can Merey rnd.de/politik/verwun…

In diesem Jahr will die #DeutscheBahn ordentlich in ihr Schienennetz investieren. Für rund 16,4 Milliarden Euro sollen 2000 Kilometer Gleise und 2000 Weichen erneuert werden. rnd.de/wirtschaft/deu…

Es zog ihn zur #AfD und zum russischen Konsulat: Ein Bundeswehroffizier hat zugegeben, sich #Russland mehrfach als Agent angeboten zu haben. Das genannte Motiv überzeugt das Gericht eher nicht. rnd.de/politik/afd-na…

Das Oberverwaltungsgericht in NRW hat mit einem Handstreich alle gestellten Beweisanträge der #AfD im Streit mit dem #Verfassungsschutz abgewiesen. Weiter geht das Verfahren am 6. Mai. rnd.de/politik/afd-ge…

Ende Mai könnten die Mitgliedsstaaten der #WHO einen gemeinsamen #Pandemievertrag beschließen. Schon seit Monaten verbreiten sich Gerüchte, die WHO könne damit die Meinungsfreiheit aushebeln oder die Souveränität der Staaten abschaffen. rnd.de/gesundheit/ver…

Sie beziehen sich vordergründig auf das Grundgesetz, wollen aber ein Kalifat: Mit einer Demonstration in Hamburg sorgte die Islamisten-Gruppe „Muslim Interaktiv“ am Wochenende für Aufsehen. Politiker und #Islamismus -Experten fordern ein Verbot. rnd.de/politik/muslim…