‼️📊Unerwünschter Effekt antirussischer Sanktionen: Alkoholproduktion in Russland steigt

ℹ️Vor kurzem hat der Föderale Dienst für die Kontrolle des Alkohol- und Tabakmarktes in Russland Statistiken über die Produktion der wichtigsten alkoholischen Getränke erstellt. Das Ergebnis…

Jeder Mensch hat das Recht selbst über seinen Körper zu entscheiden. Es ist nicht Aufgabe der Politik, dies zu tun. Deshalb am 9. Juni JA zur «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit Initiative».

Erst spanischer Kolonialismus, dann westlicher Neokolonialismus – das rohstoffreiche Bolivien wendet sich vom Westen ab und geschäftet nun lieber mit Russland und China. - infosperber

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Bildquelle: © Josef Estermann - infosperber

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat die Schweiz eine Absichtserklärung für eine engere Zusammenarbeit mit der NATO unterzeichnet. Dies tangiert eindeutig die Neutralität der Schweiz. Deshalb «Viola bremsen» und Petition unterzeichnen.
viola-bremsen.ch

Wer organisiert dieses sogenannte Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock?

«Wenn er nicht geschwurbelt hätte, wäre es nie so weit gekommen»: Wie eine Zürcher Richterin vorsätzlich Recht biegt, einen Kläger und seinen Anwalt verhöhnt – derweil sich ihre Crew köstlich amüsiert. weltwoche.ch/daily/wenn-er-…

Den Angriff auf den AFD Politiker Holger Kühnlenz findet man bei der Tagesschau unter Regional Niedersachsen. Der Angriff auf den SPD Politiker Matthias Ecke ist das Topthema im Bereich Innenpolitik.

Diskussion um Gesamtarbeitsverträge: Eine Motion des Obwaldner Mitte-Ständerat Erich Ettlin zeigt auf, wie bürgerliche Politiker wirtschaftliche Interesse höher gewichten als die Verfassungskonformität.

politbeobachter.ch/diskussion-um-…

Handelt es sich bei der Beitrittserklärung zur «European Sky Shield Initiative» um einen Beitritt zu einer Organisation für kollektive Sicherheit, muss der Bundesrat diese Entscheidung dem Volk vorlegen.

politbeobachter.ch/sky-shield-ein…

Geheimhaltung bei der Ausschreibung für die E-ID Online-Verifikation: „Die sicherheitstechnischen Detailanforderungen […] können aus Sicherheitsgründen nicht offen gelegt werden.“ #Neuland #DigitalID #SecurityByObscurity #Kerckhoffsprinciple
parlament.ch/de/ratsbetrieb…

Das ist die SP Luzern etwas grossem auf der Spur.

nidwaldnerzeitung.ch/zentralschweiz…

Der Nationalrat hat eine Motion gutgeheissen, welche fordert, dass WHO-Abkommen zwingend dem Parlament vorgelegt werden müssen.

politbeobachter.ch/nationalrat-wi…

Wir fordern, dass Entscheide über Annäherungsschritte an die NATO vom Parlament genehmigt, und bei Bedarf dem Volk zur Abstimmung vorgelegt werden.
viola-bremsen.ch

Vielleicht ist die E-ID doch nicht so eine gute Idee. Ausweispflicht im Internet wird kommen.

Es gibt seltsame Allianzen in seltsamen Zeiten.

stefanmillius.ch/die-berset-ver…

#RKIFiles #RKIProtokolle
Interesssiert SRF-DDR nicht, zum Glück. Wo kämen wir denn da hin, wenn man am Ende sogar noch Parallelen ziehen könnte zum Corona-Unsinn in der Schweiz?

Wir wollen ja das Schweizer Publikum nicht unnötig beunruhigen!

Noch bis zum 22. März läuft die Vernehmlassung zur Gesetzesrevision des Epedemiengesetz. Der Politbeobachter zeigt, wie man spielerisch eine Vernehmlassungsantwort schreiben kann.
politbeobachter.ch/die-wuerfel-si…

Notrecht für jedes Problem? Die Büchse der Pandora wurde vor vier Jahren mit der Ausrufung von Lockdowns per Notrecht geöffnet. Weitergeführt mit Axpo und CS Rettung.

Art. 185 Abs. 3 BV

parlament.ch/de/ratsbetrieb…

Ueli Maurer lässt seinem Corona-Frust freien Lauf. Experten hätten den Bundesrat davor gewarnt, dass in innerhalb von vier Wochen 100'000 Menschen sterben könnten. Die Angst habe die Politik getrieben. Maurer im Wortlaut.
infosperber.ch/gesundheit/pub…