CDU-Fraktion LSA
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Dies ist der offizielle Twitter-Account der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.
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http://www.cdufraktion.de 10-07-2014 09:20:30
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Eine bundesweite Umfrage des Deutschen Richterbundes ergab, dass die Staatsanwaltschaften in #SachsenAnhalt einen Rückgang der offenen Verfahren seit 2021 zu verzeichnen haben. Mehr dazu in der PM der rechtspol. Sprecherin Karin Tschernich-Weiske-Weiske unter cdufraktion.de/2024/tschernic…
Der wirtschaftspolitische Sprecher ulrich thomas fordert angesichts der Vorgänge um den deutschen #Atomausstieg einen Untersuchungsausschuss im Bundestag. Mehr dazu in der Pressemitteilung unter cdufraktion.de/2024/thomas-bu…
#Habeck
Zum Antrag zum #Wohneigentum stellt der finanzpolitische Sprecher Stefan Ruland klar: „Wichtiges Thema, aber vollkommen kompetenz- und substanzlose Phrasen der AfD-Fraktion!“
Zum Thema #Kleingärten sagt der Fraktionsvorsitzende Guido Heuer im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Das Kleingartenwesen ist ein wichtiger sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Baustein unserer Gesellschaft.“
In der Debatte über #Ladendiebstahl sagt Christian Albrecht, Mitglied der Arbeitsgruppe Recht, Verfassung und Verbraucherschutz: „Ladendiebstählen muss konsequent begegnet werden unabhängig von Herkunft und Ethnie der Täter.“
Im Landtag von Sachsen-Anhalt macht der hochschulpolitische Sprecher, Marco Tullner deutlich: „Der wissenschaftliche Nachwuchs braucht attraktivere Bedingungen. Dazu muss die #Graduiertenförderung reformiert werden.“
#ltlsa 🚴♂️ 🚲 🚴♂️ Auf Initiative der CDU-Fraktion hat der Landtag heute wichtige Voraussetzungen für das #Dienstrad -Leasing für alle Landesbeschäftigte und Beamte beschlossen.
Mehr dazu sagt Stefan Ruland, finanzpolitischer Sprecher, im Video & der PM: kurzelinks.de/cs4q
In der Diskussion um die Siebzehnte Änderung des #Schulgesetz |es des Landes Sachsen-Anhalt erklärt bildungspolitischer Sprecher Carsten Carsten Borchert CDU : „Duales Lehramtsstudium für Sekundarschulen wird rechtlich auf sichere Füße gestellt.“ Mehr dazu unter cdufraktion.de/2024/borchert-…
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt setzt sich entschieden für die Einbindung der Bürger bei dem Ausbau der erneuerbaren Energien ein. Weitere Informationen in der Pressemitteilung des energiepolitischen Sprechers Michael Scheffler unter cdufraktion.de/2024/scheffler…
In der Aussprache zum Thema #Asyl und #Migration macht der innenpolitische Sprecher, Chris Schulenburg deutlich: „Wenn die Ampel in Berlin in der Migrationspolitik so weiter macht, dann ist Germany nicht first sondern lost!“
„Der #Datenschutz hat in Sachsen-Anhalt wieder eine starke Stimme“, sagt der Fraktionsvorsitzende Guido Heuer und gratuliert Maria Christina Rost zur Wahl zur Landesdatenschutzbeauftragten. Mehr dazu unter: cdufraktion.de/2024/heuer-dat…
#ltlsa
In der Landtagsdebatte zur Entwaffnung von #Rechtsextremisten in Sachsen-Anhalt sagt der innenpolitische Sprecher Chris Chris Schulenburg:
Die CDU-Landtagsfraktion gratuliert Maria Christina Rost zu ihrer Wahl zur Landesbeauftragten für den #Datenschutz .