Zeuge: 'Das Problem war der Zugang zum Flughafen' #Bundestag Der damalige Krisenbeauftragte des AA betont im Untersuchungsausschuss, dass bei der Evakuierung aus Kabul ausreichend Flugkapazität vorhanden war, der Zugang… bundestag.de/presse/hib/kur…

Evakuierung der Deutschen aus Kabul war eine Herausforderung #Bundestag Das Krisenreaktionszentrum in Berlin stand im August 2021 vor dem Dilemma deutsche Staatsbürger in Afghanistan in Sicherheit zu bringen, ohne… bundestag.de/presse/hib/kur…

Zeitplan für Abschaffung von Steuerklassen III und V offen #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Über Details zur geplanten Abschaffung der Steuerklassen III und V kann die Bundesregierung derzeit noch keine Angaben machen. bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD stellt Antrag für höheren Grundfreibetrag #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert einen höheren steuerlichen Grundfreibetrag von 14.000 Euro und will im Gegenzug Mittel für Migration und den… bundestag.de/presse/hib/kur…

Mitgliedswahl für das Kuratorium des Menschenrechtsinstituts #Außenpolitik #Bundestag SPD, Union und Grüne haben ihre Wahlvorschläge für die vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitglieder des Kuratoriums des… bundestag.de/presse/hib/kur…

CDU/CSU dringt auf Maßnahmenpaket gegen Antisemitismus #Innenpolitik #Antrag #Bundestag Die CDU/CSU-Fraktion dringt in einem Antrag auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz… bundestag.de/presse/hib/kur…

Agrarökologie als Beitrag zur Ernährungssicherung #Entwicklungspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Die Agrarökologie als nachhaltige Form der Landwirtschaft kann einen wichtigen Beitrag zur globalen… bundestag.de/presse/hib/kur…

Auskunft über den Stand der Registermodernisierung #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Zur angestrebten Verwaltungsregistermodernisierung seien Gesetzgebungsverfahren und Meinungsbildungsprozess noch nicht abgeschlossen,… bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD verlangt Bildungsfonds über 30 Milliarden Euro #Bildung #Forschung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung soll einen Bildungsfonds über 30 Milliarden Euro auflegen und damit Bildungsinfrastrukturmaßnahmen der… bundestag.de/presse/hib/kur…

Enquete-Kommission zur Umsetzung von Suffizienz gefordert #Bundestag Die Umsetzung von Suffizienz, ihre Chancen und Risiken, sollten intensiv in einer Enquete-Kommission des Bundestages erörtert werden, fordert das… bundestag.de/presse/hib/kur…

Internationale Digitalstrategie: Union fordert klare Ziele #Digitalpolitik #Antrag #Bundestag Die Bundesregierung soll klare strategische Ziele formulieren, die Deutschland in der internationalen Digitalpolitik… bundestag.de/presse/hib/kur…

Geywitz: Schnellere Planungsprozesse durch Digitalisierung #Digitalpolitik #Bundestag Der digitale Bauantrag soll bis Ende dieses Jahres umgesetzt werden. Das hat Bauministerin Klara Geywitz (SPD) am Mittwochnachmittag… bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD verlangt Bilanz zu 22 Jahren Euro #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Bundesregierung soll eine Bilanz zum Euro ziehen. Das fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag. bundestag.de/presse/hib/kur…

BMI: Olympia-Boykott trotz russischer Sportler keine Option #Sport #Bundestag Ein Boykott der Olympischen Spiele ist laut BMI für Deutschland trotz der vom IOC unter Einschränkungen ermöglichten Teilnahme russischer und… bundestag.de/presse/hib/kur…

Vorwürfe gegen Moderation während Berlinale #Kultur #Medien #Bundestag Der Kulturausschuss hat sich am Mittwoch erneut mit antisemitischen und antiisraelischen Äußerungen von Filmschaffenden während der diesjährigen… bundestag.de/presse/hib/kur…

Fachgespräch im Tourismusausschuss zu Reisen mit der Bahn #Tourismus #Bundestag Der Tourismusausschuss hat sich am Mittwoch in einem Fachgespräch mit dem Thema Reisen mit der Bahn beschäftigt. bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD-Antrag zur Baukultur #Baupolitik #Kommunales #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in dem Antrag die 'Erarbeitung, Definition und gesetzliche Verankerung eines aktiven und schöpferischen Umgangs mit dem… bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD: Selbstregulation bei Werbung anerkennen #Ernährung #Landwirtschaft #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion legt einen Antrag gegen das von der Bundesregierung geplante Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel vor. bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD fordert Kennzeichnungspflicht für Laborfleisch #Ernährung #Landwirtschaft #Antrag #Bundestag Die Bundesregierung soll Kennzeichen für Laborfleisch einführen sowie Bezeichnung für Fleischersatzprodukte ändern,… bundestag.de/presse/hib/kur…

Koalition will bessere Lernerfolge in Grundschulen #Bildung #Forschung #Antrag #Bundestag Die Koalition will die Kompetenzen von Grundschülern in den Bereichen Lesen, Schreiben und Mathematik stärken. Dazu soll das… bundestag.de/presse/hib/kur…