Demokratie at it's best. Unsere Bundestagsfraktion hat gewählt und da ist er: Unser geschäftsführender Fraktionsvorstand.
👉 spdfraktion.de/themen/rolf-mu… 👏

+++ Weitere Parlamentarische Geschäftsführer:innen der SPD-Bundestagsfraktion gewählt +++
Wir gratulieren den alten und neuen Parlamentarischen Geschäftsführer:innen Gabriele Katzmarek, Josephine Ortleb, MdB, @m_schieder und Johannes Fechner!

Die cdusaar ganz nach dem Motto: Never change a winning System.

Liebe tagesschau, vielleicht fällt euch noch ein anderes Wort als „Angriff“ ein für den Mord an einer Frau weil sie einen Mann abgewiesen hat? Mir würde da einer einfallen. #Femizid zB.

Endlich: BMWK kommt Forderungen aus SPD-Fraktion im Bundestag nach. Konkrete Vorschläge zum #Industriestrompreis : 6 ct/kWh für engen Empfängerkreis, finanziert aus WSF, Verbunden mit Standortgarantien/Tarifbindung… Schnelle Umsetzung geboten. Unsere Industrie braucht Planungssicherheit.

Die CDU blockiert das Wahlrecht ab 16 im #Saarland . Das Misstrauen gegenüber jungen Menschen regt mich einfach nur auf. Dann lasst mal drüber reden, wie „reif“ CDU-Abgeordnete für Politik sind. Könnte ziemlich peinlich für sie ausgehen.

„Wichtig ist mir, dass die CDU Saar … nicht zur rein rechtskonservativen Dagegen-Partei abdriftet, wie teilweise im Bund zu befürchten ist.“

Denke, es ist schon weiter als „zu befürchten“. Aber für einen CDU-MP a.D. erstaunlich treffend analysiert.

saarbruecker-zeitung.de/saarland/lande…

Gut, dass Leni Breymaier eine fraktionsübergreifende Initiative für ein#Paritätsgesetz bei der #Wahlrechtsdebatte einfordert. Wir kämpfen weiter! #ParitätJetzt @Frauenrat UN Women Deutschland ASF

Das 49-Euro-Ticket ist eine Revolution. Das Demokratiefördergesetz wird unsere Gesellschaft stärken. Das Ende des Blutspende-Verbots beendet eine Form der Diskriminierung. Heute haben wir unser Land im #Bundestag um einiges besser gemacht. SPD-Fraktion im Bundestag

Meine Gedanken sind bei den Opfern der Erdbeben in der Türkei und Syrien. Unsere Hilfe steht bereit, denn nach dieser Katastrophe zählt jede Minute. Ich hoffe, es kann vielen Betroffenen geholfen werden und ich wünsche den Retter*innen viel Kraft!

Ab heute gilt die #IstanbulKonvention vorbehaltslos! ✊
Das sei 'wegweisend' im Kampf gegen Gewalt an Frauen, so Josephine Ortleb, MdB. Mit einer staatlichen Koordinierungsstelle und ressortübergreifenden Strategie gegen Gewalt werden wir die Konvention jetzt vollständig umsetzen.

„Die weltweit modernste Halbleiterfabrik entsteht im #Saarland . Diese Hochtechnologie-Ansiedlung schafft bis zu 1.000 Arbeitsplätze und macht unser Land zu einem der begehrtesten Standorte für E-Mobilität in Europa.“ #Wolfspeed

Vom Kohlekraftwerk zur Chip-Fabrik. Das ist eine klassisch saarländische Geschichte von gelungener #Transformation ! Mit Halbleitern für Elektroantriebe wird Wolfspeed zusammen mit ZF in Ensdorf bald Hightech Made in #Saarland herstellen und bis zu 1.000 Jobs schaffen.💪

„Wie widerlich sind diese Sätze von einer angeblich verantwortungsvollen Opposition.“ Ich will hier nicht wiederholen, was Rolf Mützenich davor zitiert hatte. Aber ich bin sehr dankbar für die deutlichen Worten meines SPD-Fraktion im Bundestag-Fraktionsvorsitzenden gegenüber der Union im #Bundestag

Zwei Drittel der Gewalttäter aus der Silvesternacht kämen 'grob nicht aus Deutschland“? Wie falsch, gefährlich und tendenziös kann eine Aussage sein? Friedrich Merz: Ja!

Bitte lest, teilt und kommentiert diesen Thread meiner Kollegin Carmen Wegge. #StopExecutionInIran #ArmitaAbbasi

Das #Saarland hat ein Herz aus #Stahl . Und das auch in Zukunft! ✊

Mit der #OneLove -Armbinde hätte das DFB-Team wenigstens moralisch gewonnen.