Again: What could possibly go wrong? 🤦‍♂️ #CovidIsNotOver #FLiRT #JN1

Herr Bundeskanzler Olaf Scholz , danke für diese klaren Worte. Wenn Sie jetzt noch so umsichtig wären, diese Herrn Christian Lindner zu verklaren, würden Sie tatsächlich #Führung zeigen und nicht nur Lippenbekenntnisse.

#BildungAberSicher  Hamburger Abendblatt SPD Hamburg GRÜNE Hamburg Chan-jo Jun 🇺🇦 Any thoughts zum geplanten #Maskenverbot in Hamburg? ⤴️

#BildungAberSicher  Hamburger Abendblatt SPD Hamburg GRÜNE Hamburg Eine Schutzmaske ist keine Burka! Und SuS und LuL müssen sich eigenverantwortlich schützen können um Leib und Leben zu schützen. Über dieses eigenverantwortliche Handeln darf sich keine Schule stellen! Jeder entscheidet für sich!

Addendum:
Unser Space zum #Maksenverbot in Baden-Württemberg.
twitter.com/i/spaces/1OyJA…

Man erinnert sich lebhaft an die erzwungene Abschaltung der 21.000 Luftreiniger an Hamburgs Schulen im Jahr 2022.

Der aktuelle Gesetzentwurft setzt dieser Absurdität die Krone auf.

#BildungAberSicher
12/12

Eine Gesellschaft, die im 5. #Pandemie -Jahr Prävention auf individueller Ebene weiter erschwert, während man zugleich Prävention auf institutioneller und gesellschaftlicher Ebene vollständig ad acta gelegt hat, muss sich fragen, welche Ziele sie wirklich verfolgt.
11/12

Das geplante Gesetz trifft wird wie bereits in Baden-Württemberg insbesondere #Schattenfamilien mit vulnerablen Familienmitgliedern sehr schwer treffen.

Das Verbot trifft ebenfalls diejenigen Familien, welche verantwortungsvoll den Präventionsgedanken weiter leben.
10/12

Dass man aufgrund einer derart kleinen Zahl ein generelles Verbot jeglicher Gesichtsbedeckung in Gesetzesform gießen möchte und dies mit „Gewährleistung der offenen Kommunikation“ rechtfertigt, wird einer offenen aufgeklärten Gesellschaft nicht gerecht.
9/12

Aus der Vorgeschichte ist klar, dass ein generelles Burka-Verbot an Schulen ein erklärtes Ziel ist - selbst wenn nur geschätzte 100 bis 300 Frauen in Deutschland bspw. eine Vollverschleierung tragen, von welchen wiederum nur ein kleiner Bruchteil Schulen besuchen dürfte.
8/12

Das im Antragstitel formulierte Ziel „Gewährleistung der offenen Kommunikation an Hamburger Schulen“ ist ebenso zu unterfragen:

Es wird damit bspw. implizit in Abrede gestellt, dass sehbehinderte Menschen in der Lage sind, offen zu kommunizieren.
7/12

Der aktuelle Gesetzentwurf erzwingt für jede zu genehmigende Einzelfallausnahme einen Verwaltungsakt.

Aus juristischer Sicht wäre es in BW und auch in HH möglich, statt einem generellen Verbot mit Erlaubsnisvorbehalt, eine Erlaubnis mit Verbotsvorbehalt zu formulieren.
6/12

Die beantragte Schulgesetzänderung in Hamburg, erinnert stark an das #Maskenverbot in #BadenWürttemberg , das im vergangenen Winter zu Recht für Diskussion sorgte:

Nach Einschätzung von Chan-jo Jun 🇺🇦 als verfassungswidrig eingeschätzt wurde.
5/12
x.com/Anwalt_Jun/sta…

Ausgenommen von dem Verbot ist das Tragen einer medizinischen Maske bei Vorliegen einer medizinischen Indikation.“

Schulleitungen könnten „zur Vermeidung einer unbilligen Härte im Einzelfall Ausnahmen zulassen“
4/12

Das Schulgesetz soll um folgenden Passus ergänzt werden:
„Sie [SuS] dürfen in der Schule und bei Schulveranstaltungen jeder Art ihr Gesicht nicht verhüllen, es sei denn, dies ist zur Erfüllung einer durch Gesetz oder Rechtsverordnung angeordneten Rechtspflicht erforderlich.
3/12

Der Antrag trägt den unscheinbaren Titel:

„Gewährleistung der offenen Kommunikation an Hamburger Schulen“

womit versucht wird, ein generelles Verhüllfungsverbot, was implizit das Verbot des Tragens einer #Maske einschließt, zu rechtfertigen.
2/12

Offensichtlich wurden/werden #Corona -Todesfälle bei Menschen mit Demenz in Deutschland gar nicht als solche erfasst. Wie dies wohl in der Schweiz gehandhabt wird?
👉🏻 dzne.de/aktuelles/hint…

Hier ist der ARSCH ABER SOWAS VON OFFEN. nie wieder Grün nie wieder SPD.

Taliban wollen Afghanistan zum Urlaubsland machen n-tv.de/politik/Taliba…

Lust auf Urlaub?