Verfassungsgericht: „Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten“ nachdenkseiten.de/?p=114057

Aber wir haben kein Wachstumproblem, läuft alles super, sagt der ⁦Bundeskanzler Olaf Scholz.

Die Lage wird sich übrigens laut ⁦IMF⁩ bis Ende des Jahrzehnts nicht verbessern, Deutschland wird weiter langsamer wachsen.

19. Crows understand water displacement at the level of a 5 to 7 year-old child

'Miscalculation'
- Israel did not know that killing high-level Iranians would be seen as a provocation by Iran

Erstes Bundesland verabschiedet sich von der US-Datenkrake Microsoft norberthaering.de/new/schleswig-…

echter #Gamechanger in Sachen #EGovernment & #FOSS Land #SH wird als erstes #Bundesland auf #Microsoft -Produkte verzichten und komplett auf #LibreOffice umstellen. #Kabinettsbeschluss ist durch.

Stephan Weil (SPD) hält die Grundsatzentscheidungen zur #Corona -Politik, die damals getroffen worden sind, auch im Nachhinein für richtig.
Also auch 2G und 3G.
'Weder wir noch die Wissenschaft wussten es besser'
FALSCH! Und deshalb #Aufarbeitung JETZT!
sueddeutsche.de/politik/landta…

„Ich muss meinen Puls herunterfahren“ – Hitler-Putin-Vergleich von Pistorius und erfundene Zitate
Am 11. April hatte SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius den russischen Präsidenten mit Adolf Hitler verglichen und erklärt, Putin würde nach dem Krieg gegen die Ukraine nicht…

Wow. Linke, FDP und Grüne an der Fünfprozenthürde und die neue BSW vor der SPD.

And so it begins
welt.de/politik/auslan…

Given the relentless attacks on free speech, I am going to fund a national signature campaign in support of the First Amendment

This is chilling.
The CEO of NPR literally calls the truth “a distraction.”

This is a permission structure for propaganda. It allows her to justify telling us we have always been at war with Eastasia or Eurasia, depending on what the Narrative requires.

„Die EU-Kommission allein erhält das Recht, einen europäischen Gesundheitsnotstand auszurufen. Sie kann „formell eine gesundheitliche Notlage auf Unionsebene feststellen; dies schließt Pandemien ein, bei denen die betreffende schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahr

Strack-Zimmermann fragt Kritiker: 'Weiß ihr Chef, was Sie hier machen...?'

'Wo arbeiten Sie denn? Weiß ihr Chef, was Sie hier machen? Sagen Sie mir doch mal Ihre Firma!'

Nach dem Eklat bei dem Auftritt von Marie-Agnes Strack-Zimmermann Marie-Agnes Strack-Zimmermann in Ravensburg ist ein weiteres…

DIE LINKE HESSEN Was antwortet die Linkspartei dieser jüdischen Mitbürgerin?

Update: Nachdem ich das Auswärtiges Amt (erfolgreich) wegen Untätigkeit verklagen musste, habe ich nun 400 Seiten zu #Assange geliefert bekommen. Die Unterlagen werden in Ruhe ausgewertet. Sie enthalten etliche seitenweise Schwärzungen. Aber sie sind doch aufschlussreich:

Es…

Pfizer: Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen erreichen Bundestag berliner-zeitung.de/wirtschaft-ver…

Es ist schon krasses deutsches Medienversagen wie vor dem Wirecard-Skandal. Vor wenigen Tagen noch eine Marsalek Story nach der Anderen in der deutschen Presse. Aber sobald österreichische Ermittler der Münchener Staatsanwaltschaft Absprachen mit Marsalek und dessen Fluchthelfer…

Kurz gemeldet norberthaering.de/news/updates-u…
18.4. Cancel-Culture: Die am Dienstag von der Polizei belagerte NatCon-Konferenz in Brüssel konnte am Mittwoch ungestört weitergehen. Das oberste Verwaltungsgericht verwies auf Artikel 26 der belgischen Verfassung , der „jedem das Recht

Der Seufzer von #Maischberger als #Wagenknecht es im drölften Anlauf geschafft hatte, dem Fernsehpublikum eine aktuelle Wahrheit zuzumuten, die man in Berlin lieber unterdrücken möchte, da man ja mindestens bis zum letzten Ukrainer kämpfen will…