Bericht aus Berlin(@ARD_BaB) 's Twitter Profile Photo

Ungeachtet der Kritik hat das Bundeskabinett die Krankenhausreform von Prof. Karl Lauterbach auf den Weg gebracht. Ein Ziel sei es, unnötige Todesfälle zu vermeiden. „Das ist etwas, was mich stark bewegt und da machen wir keine Abstriche“, so der Gesundheitsminister.

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Pro Wildlife(@prowildlife) 's Twitter Profile Photo

Heute wurde im Bundeskabinett ein ohnehin bereits aufgeweichter Entwurf zur Novellierung last minute von der Agenda genommen. Wegen Uneinigkeit! @FDP SPD-Fraktion im Bundestag Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈 : Einigt euch und legt endlich dem Bundestag einen tierschutzgerechten Entwurf vor!

Heute wurde im Bundeskabinett ein ohnehin bereits aufgeweichter Entwurf zur Novellierung #TschG last minute von der Agenda genommen. Wegen Uneinigkeit! @FDP @spdbt  @GrueneBundestag : Einigt euch und legt endlich dem Bundestag einen tierschutzgerechten Entwurf vor!
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Menschen für Tierrechte (Bundesverband)(@tierrecht) 's Twitter Profile Photo

Das Bundeskabinett soll morgen, am 22.05.2024, über die Novelle des Tierschutzgesetzes abstimmen. Wir rufen die Abgeordneten dazu auf, nicht von den geplanten Tierschutzverbesserungen zurückzuweichen. tierrechte.de/2024/05/21/22-…

Das Bundeskabinett soll morgen, am 22.05.2024, über die Novelle des  Tierschutzgesetzes abstimmen. Wir rufen die Abgeordneten dazu auf, nicht von den geplanten  Tierschutzverbesserungen zurückzuweichen. tierrechte.de/2024/05/21/22-…
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eco e.V.(@eco_de) 's Twitter Profile Photo

Heute wurde der Gesetzentwurf zur Anpassung des im Bundeskabinett beschlossen. Die Forderungen der unter dem Dach des eco gegründeten Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen mit Günter Eggers jetzt nachlesen 👉 go.eco.de/HeA4vnP

Heute wurde der Gesetzentwurf zur Anpassung des #EnEfG im Bundeskabinett beschlossen. Die Forderungen der unter dem Dach des eco gegründeten Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen mit @guenter_eggers jetzt nachlesen 👉 go.eco.de/HeA4vnP
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PTK Hessen(@PTK_Hessen) 's Twitter Profile Photo

Entwurf GVSG➡️'Gut gemeint, ist nicht gemacht. Auf der Grundlage des Gesetzesentwurfes kann die nicht umgesetzt werden. [...] , die heute nicht weitergebildet werden, fehlen morgen in der Versorgung', Dr. Heike Winter. ptk-hessen.de/pressemitteilu…

Entwurf GVSG➡️'Gut gemeint, ist nicht gemacht. Auf der Grundlage des Gesetzesentwurfes kann die #Weiterbildung nicht umgesetzt werden. [...] #PsychotherapeutInnen, die heute nicht weitergebildet werden, fehlen morgen in der Versorgung', @DrHeikeWinter. ptk-hessen.de/pressemitteilu…
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agrarheute(@agrarheute_com) 's Twitter Profile Photo

Die Ampel ist uneins: Zur Überraschung vieler hat das Bundeskabinett die Novelle des Tierschutzgesetzes heute nicht beschlossen. dlvr.it/T7DpDM

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Reem Alabali-Radovan(@ReemAlabali) 's Twitter Profile Photo

Das Bundeskabinett hat mich soeben zur ersten Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus berufen. Das zeigt: Wir meinen es ernst, wir geben dem Kampf gegen Rassismus die höchste Priorität; zentral aus dem Bundeskanzleramt heraus. Zur PM: bit.ly/3h8nf91

Das Bundeskabinett hat mich soeben zur ersten Beauftragten der Bundesregierung für Antirassismus berufen. Das zeigt: Wir meinen es ernst, wir geben dem Kampf gegen Rassismus die höchste Priorität; zentral aus dem Bundeskanzleramt heraus. Zur PM: bit.ly/3h8nf91
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Sabine Maur(@SabineMaur) 's Twitter Profile Photo


„Mit völligem Unverständnis stellt die Bundespsychotherapeutenkammer Bundespsychotherapeutenkammer fest, dass eine Regelung geschaffen werden soll, die eine angemessene Finanzierung der psychotherapeut. Weiterbildung explizit verhindert.“
Prof. Karl Lauterbach Bundesgesundheitsministerium
bptk.de/pressemitteilu…

#GVSG
„Mit völligem Unverständnis stellt die Bundespsychotherapeutenkammer @BPtKpolitik fest, dass eine Regelung geschaffen werden soll, die eine angemessene Finanzierung der psychotherapeut. Weiterbildung explizit verhindert.“
@Karl_Lauterbach @BMG_Bund 
bptk.de/pressemitteilu…
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GKV-Spitzenverband(@GKV_SV) 's Twitter Profile Photo

– Bundeskabinett beschließt wenig Mehrwert in der ambulanten Versorgung für viel -Beitragsgeld. Starke finanzielle Anreize für Ärzte ohne nennenswerte Vorteile für -Patienten. Unsere PM hier: tinyurl.com/59s9hk7d

#GVSG – Bundeskabinett beschließt wenig Mehrwert in der ambulanten Versorgung für viel #GKV-Beitragsgeld. Starke finanzielle Anreize für Ärzte ohne nennenswerte Vorteile für #GKV-Patienten. Unsere PM hier: tinyurl.com/59s9hk7d
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WDR aktuell(@WDRaktuell) 's Twitter Profile Photo

Das Bundeskabinett hat ein neues Gesetz zur Gesundheitsversorgung beschlossen. Unter anderem soll die hausärztliche Versorgung gestärkt werden, indem Praxen mehr finanzielle Spielräume erhalten. Der Bund der Krankenkassen GKV-Spitzenverband kritisiert das Vorhaben.
www1.wdr.de/nachrichten/ha…

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Bericht aus Berlin(@ARD_BaB) 's Twitter Profile Photo

Das Bundeskabinett hat eine deutliche Rentenerhöhung beschlossen: Die Bezüge der rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner steigen zum 1. Juli um 4,57 Prozent – erstmals einheitlich ohne Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland.

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phoenix(@phoenix_de) 's Twitter Profile Photo

Rente mit 63 'ist nicht etwas, was der Staat gewährt, sondern was Arbeitnehmerinnen & Arbeitnehmer hart erarbeitet haben', meint Rolf Mützenich SPD-Fraktion im Bundestag. Das sollte auch der Koalitionspartner wissen. Er erwarte, dass das Bundeskabinett im Mai das auf den Weg bringt.

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Serkan Agci/ Blauer Haken(@Serkan_Agci) 's Twitter Profile Photo

Wir schreiben das Jahr 2019. Im Bundeskabinett ist kein einziger Mensch mit Migrationshintergrund. Dafür aber drei SaarländerInnen. Darauf muss man erst mal klar kommen.

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Blickpunkt:Film(@BlickpunktFilm) 's Twitter Profile Photo

Die AG Verleih äußert sich Entwurf des Filmförderungsgesetzes, den das Bundeskabinett heute angenommen hat, deutlich kritisch. Er sei 'eine offene Abkehr vom Kino'. AG-Vorstand Björn Hoffmann fordert deutlich bessere Konditionen für die Branche.

blickpunktfilm.de/film/zu-wenig-…

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Vorgeschobener Beobachter(@VorgBeob) 's Twitter Profile Photo





Sollte man auch daheim draus lernen als Bundeskabinett.

Gerade bei der technischen Nothilfe (a.k.a. THW) wird gerade massiv gespart.

rnd.de/politik/per-na…

#Resilienz
#KRITIS
#Nothilfe

Sollte man auch daheim draus lernen als Bundeskabinett.

Gerade bei der technischen Nothilfe (a.k.a. THW) wird gerade massiv gespart.

rnd.de/politik/per-na…
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BKM Kultur & Medien(@BundesKultur) 's Twitter Profile Photo

🎞️ Bundeskabinett beschließt Entwurf zur Novellierung des . Staatsministerin Claudia : „Damit wird der deutsche
Film gestärkt.“ kulturstaatsministerin.de/SharedDocs/Pre…

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Christine 🕊🕊🕊(@Christi92551211) 's Twitter Profile Photo

Während in 🇩🇪 die Infrastruktur weiter verfällt, Firmen pleite gehen oder ins Ausland abwandern und nichts dagegen getan wird, beschließt das Bundeskabinett einen Aufbauplan für ein Land das uns weder mit der EU noch mit sonst irgendetwas verbindet. Für wen arbeitet ihr ❓❓❓

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