Der #Ständerat soll das #Klima -Urteil des Europäischen Gerichtshofs für #Menschenrechte EGMR gegen die Schweiz in einer 'Erklärung' als 'unzulässigen und unangemessenen gerichtlichen Aktivismus' verurteilen. Das beantragt seine Rechtskommission nach einer 'Sondersitzung'. (1/7)
Fr Nancy Faeser angesichts deS wuchernden #Linksextremismus schlage ich daß Sie eine Sondersitzung der #Innenministerkonferenz einberufen damit Sie Ihren Aktionsplan #GegenLinks vorstellen können
Ironie aus
#FCKAntifa #FCKANTIFA
Von der Arbeit zur Sondersitzung heute 12h Messecenter: Bauvorhaben ' Oper der Zukunft ' - inzwischen Goldstandart mit Folgekosten überplanmäßig im 2Stelligen Millionenbereich,allem, was man sich vorstellen kann: daher OHNE UNS! #Düsseldorf #DeshalbAfD #Deutschland #AfD #Heimat
Bundesinnenministerin Nancy Faeser nach der Sondersitzung mit Innenministerinnen und -ministern der Länder: 'Der Rechtsstaat muss den Schutz der Menschen, die sich für unser Land politisch engagieren, jetzt weiter verstärken. (1/4) #SonderIMK
Habecks Transparenzoffensive❗️👍 #habeck #geheimakten #akw #skandal #transparenz #transparenz offensive #sondersitzung #energieausschuss #bundestag
@BrennpunktUA 🇩🇪🇺🇦 Kabinett bereits zu einer Sondersitzung einberufen:
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