#noracism #nofascism #noafd

Wir trauern. Hier um Mordopfer. Heute um Wolfgang #Wieland . Möge Dir die Erde leicht sein.

Humanität und Ordnung sind die Titel eines CDU-Positionspapier und des grünen Parteitag-Antrages zu Flucht und Migration. Mehr muss frau nicht wissen. #noracism #bdk23

Das heute im Kabinett beschlossene #Abschiebegesetz ist rechtspopulistisch getriebener Aktionismus und greift in vielerlei Hinsicht völlig unverhältnismäßig in Grundrechte ein. Hier im Thread ein paar Einschätzungen. sueddeutsche.de/politik/rueckf…

Wir fordern:
-eine gerechte Besteuerung von Vermögen, Einkommen und Erbschaft
-Abschaffung der Schuldenbremse
-mehr Geld für Kommunen und Demokratieförderung
-jährlich 16 Milliarden Euro für den ÖPNV und Verdopplung des Bus-/Bahnangebots bis 2030 (1/2)

Heute vor 50 Jahren zeigte sich der #Westen von seiner ganz hässlichen Seite. Und putschte die gewählte Regierung #Chiles von Salvador #Allende aus dem Amt. #Venceremos #Unidad_popular

Ich verneige mich vor dem Lebenswerk meiner Vorgängerin Lore Maria Peschel-Gutzeit. Ruhe in Frieden!

Mit dem Tod von Lore Maria Peschel-Gutzeit nehmen wir Abschied von einer bedeutenden Vorkämpferin der Frauenrechte, von einer überaus klugen und gerechten Juristin und progressiven Rechtspolitikerin.

Bettina Jarasch und Werner Graf

Ab heute beim Amtsgericht #Neukölln . #teamJustiz #Gerechtigkeit #Rechtsstaat

Auf dem Rückweg von der enttäuschenden Stadträterunde bei Senatsverwaltung MVKU Berlin hätte mich fast ein Abbieger erwischt. Auch darum werde ich mich weiterhin für mehr Verkehrssicherheit einsetzen und erwarte, dass der Senat das unterstützt und nicht ausgebremst.

In Reinickendorf wurde jetzt ein nagelneuer Fahrradweg wieder abgebaut. Warum? Weil Parkplätze weggefallen sind. Jetzt müssen Radfahrer wieder auf einen 1m breiten Radstreifen auf dem Gehweg ausweichen. Das muss dieses 'miteinander' sein, von dem die CDU redet. Einfach unfassbar.

Paris: Schafft 60.000 Parkplätze ab

Oslo: Innenstadt ist parkplatzfrei

Amsterdam: 11.200 Parklätze im Zentrum fallen weg

Mailand: Schafft 750km geschützte Radwege bis 2035

Berlin: CDU stoppt alle Radverkehrsprojekte bei denen 1 Fahrspur oder 1 Parkplatz wegfallen könnte.

Wir müssen reden. Und zwar auf einem Sonderparteitag!

Angesichts der Zustimmung der Bundesregierung zu #GEAS hat unsere Bezirksgruppe gestern (13.6.2023) einstimmig die Einberufung einer Sonder- #BDK BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gefordert.

Stellungnahme & Beschluss 👇

gruene-xhain.de/kreisverband-f…

Anzeige des Tages:

Dürre hat auch etwas Gutes: Dritter Teil der 'Dune'-Filmreihe soll in Brandenburg gedreht werden buff.ly/463H4GM

Zum 8. Mai. #fightfacism #antifa youtu.be/VwcKwGS7OSQ

Unsere Bitte wurde erhört. Heute ist endlich Schluss mit der Nutzung der Atomenergie in Deutschland. (Das Foto stammt vom Petersplatz im Vatikan und war eine Soliaktion für die italienischen Grünen)

Sorry, wie nice ist das! Es gibt kein Menschenrecht auf Parkplätze - gerichtlich bestätigt. Der Raum gehört allen & bald den Velorouten 😍

Das ist die Gemeinsamkeit von Vert-Realos und Werteunion - sie liefern die Steilvorlagen für die Konkurrenz. Die Wertunion für die #noafd gegen die Union - die Vert-Realos für die #FDP gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeitung.faz.net/faz/seite-eins… #FAZedition via Frankfurter Allgemeine

Mit ⁦Marianne Burkert-Eulitz⁩ am kalten #Südstern , #Berlin . Für ⁦GRÜNE BERLIN⁩.