Statt islamistische Gefährder abzuschieben, wie das ein normaler Rechtsstaat tun würde, hat die Ampel ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft verliehen. Die etablierten Parteien machen Deutschland zum Tollhaus! #DeshalbAfD #AfD
jungefreiheit.de/politik/deutsc…

Bei #Lanz verhält er sich wieder einmal wie ein kleiner unbelehrbarer Bengel, der, auch wenn man ihm klar das Gegenteil beweist, er unbedingt Recht haben will!

Solche Leute schaden irreversibel den Rechtsstaat bzw. die Demokratie!

#Islamismus #Scharia #Kalifat

Anzeige gegen Rüdiger Schuch wegen des Verdachts der versuchten Wählernötigung ist raus. In einem Rechtsstaat gibt es Gesetze, an die man sich halten muss. Auch wenn man meint, mit der richtigen Haltung dürfe man alles.

Falls noch ein Gramm Rechtsstaat übrig ist in Deutschland, wird den Chef der Dakonie dieser Paragraf wohl auf die Füße fallen. Es wäre jedenfalls zu hoffen.

In Hamburg demonstrieren 1.100 Islamisten gegen den Rechtsstaat und fordern die Einführung des Kalifats und der Scharia.

Es ist die offene Herausforderung unserer Demokratie und unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft.

Und dieser Staat schaut weiterhin tatenlos zu❗️

Viele neue Gesichter, tolle Stimmung – Bürgerdialog in Esslingen-Berkheim

Immer mehr Bürger erkennen, wer für den Wahnsinn in 🇩🇪 verantwortlich ist. Nicht die AfD, sondern die #Kartellparteien . Darum: Wählt Mitbestimmung, Rechtsstaat und #Freiheit . Wählt die 180-Grad-Wende! #AfD

Die Regierung in #Sachsen spielt sich als Verteidiger von Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat auf, doch das nehmen ihr immer weniger Bürger ab.

Im Freistaat wurden die radikalsten Corona-Maßnahmen deutschlandweit erlassen und Kritiker der Regierung als Extremisten…

Dilan Yesilgöz #VVD blies met een leugen een kabinet op. Daarna ging ze verder met een hysterische alleenheerser die onze rechtsstaat destabiliseert, onze invloed binnen de EU op het spel zet en de invloed van Rusland vergroot. Luister en huiver. /1

'Sie offenbart damit, dass sie sich meilenweit von unserem Gesellschafts- und Demokratieverständnis entfernt befindet und mit dem deutschen Rechtsstaat nichts zu tun hat.'
👉brandner-im-bundestag.de/berlin/stephan…
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Der nächste Beweis: Deutschland verkommt von einem #Rechtsstaat zu einem Drecksstaat.
Der niedersächsische Staatsgerichtshof bestätigte, dass die Regierung selbst die Vornamen von tatverdächtigen 'deutschen' Kriminellen nicht nennen muss. Warum? Es würde den Beweis liefern,…

Wenn der Rechtsstaat tatsächlich funktionieren würde (Spoiler: tut er nicht, it‘s over), dann würden jetzt die sprichwörtlichen Köpfe rollen.

#AstraZeneca

Ein Freund zu Besuch im Deutschen Bundestag: Eduardo Bolsonaro🇧🇷 - Wir Patrioten stehen gemeinsam für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat. 🇩🇪 🇧🇷 🤝

Ja, hat die 11jährige einfach Pech gehabt. Zur falschen Zeit am falschen Ort gewesen. Tut man ja auch nicht. Da kann der Rechtsstaat leider nix machen. ⚖️

Voor iedereen die twijfels heeft over de geloofwaardigheid van Soumaya Sahla, lees gewoon even het veroordelingsverslag van de rechtbank en houdt dit naast haar claims die ze vanavond deed bij Sophie & Jeroen.
#rechtsstaat

Bron: uitspraken.rechtspraak.nl/details?id=ECL…

'Die Weisungsgebundenheit abzuschaffen, wie es seit vielen Jahren vom Richterbund und der AfD gefordert wird und was für einen funktionierenden Rechtsstaat selbstverständlich wäre, sieht der Entwurf jedoch nicht vor.'
👉brandner-im-bundestag.de/berlin/stephan…
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Wir leben in Deutschland in einem #Rechtsstaat . Wer hier das Kalifat ausrufen will, gehört nicht zu unserem Land.
Hier in Deutschland gilt das #Grundgesetz !

Keine Breaking News, aber wichtig für Leute, die sagen, dass wir nicht spekulieren, wer #Nordstream gesprengt hat, weil wir ein Rechtsstaat sind.

Waarom de klimaatactivisten van Extinction Rebellion Nederland geen strobreed in de weg wordt gelegd? Rinus Otte (OM) zegt feitelijk: 'niet iedereen is voor de wet gelijk' en dat is een zeer kwalijke zaak in een democratische rechtsstaat.

#om #klassenjustitie #politie #blokkade #a10

Die beiden Letzten schnappen wir uns auch noch! Die #RAF hat verloren, der Rechtsstaat hat gesiegt.

Nach der Festnahme von Daniela #Klette sind ihre beiden Komplizen Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub bis heute nicht gefasst.

Die RAF ermordet laut Bundesanwaltschaft 34…

Neverforgetniki Das „beste Deutschland aller Zeiten“ muss komplett geschmiert sein, denn wenn der Rechtsstaat noch funktionieren würde, gäbe es auch Konsequenzen. Aber selbst schuld.

Was kann der Bürger denn erwarten, wenn das Land von einem schwulen Kanzler geführt wird, „an dessen Händen…