Die AfD beherbergt nicht nur Demokratiegefährder, Rechtsextremisten, Verräter und Handlanger Putins, sondern offenkundig auch kriminelle Elemente.

#SPD arbeitet an Reform der Schuldenbremse: Entweder mit Christian Lindner oder eben ohne ihn tagesspiegel.de/politik/spd-ar… via Tagesspiegel

Das ist dringend nötig. Ohne moderne #Schuldenbremse keine #Wettbewerbsfähigkeit ,
#Sicherheit und Zukunft!

Die merkwürdige Diagnose von 'Doktor' Lindner: 'Just a hangover'. schwaebische.de/wirtschaft/sch… Christian Lindner

Es wird einsamer um Christian Lindner hat mein Kollege Maximilian Stascheit in Washington beobachtet. Selbst Ökonomen des IMF fordern Reform der #Schuldenbremse Berlin.Table
table.media/berlin/analyse…

Kontraste.

„Interessant ist die Reaktion des rechtsextremen Ideologen Martin Sellner. Er schrieb auf X von einem 'Akt der Normalisierung', einem 'großen Sieg gegen die Dämonisierung'“. - Strategisches Ziel Nr. 1: die rechtsextremistische AfD will als „normale“ Partei wahrgenommen werden

Die #CSU teilt normalerweise immer gerne Umfragen zu bestimmten Themen. Diese habe sie wohl aus Versehen übersehen. Die Menschen wollen dringend, dass wir in Zukunft investieren. Sie wollen dass wir dafür auch die #Schuldenbremse reformieren! Dafür brauchen wir die #union

Genau das ist der desaströse Fehler: Welt TV hat dem Rechtsextremisten & Demokratiegefährder #Höcke eine große Bühne gebaut, von der er seine menschenfeindlichen und rassistischen Thesen verbreiten konnte. 👇
Danke für die Klarstellung an Johannes Hillje!

Heute vor 79 Jahren wurde das Konzentrationslager Buchenwald befreit. Wir gedenken der Opfer. SPD Thüringen

Corona und die Maßnahmen in Bayern müssen aufgearbeitet werden - das hat unser Fraktionschef Florian von Brunn in der Debatte im Bayerischer Landtag gefordert.

'Wir als SPD fordern die Offenlegung der bayerischen Protokolle und Unterlagen.

Über #Corona in vernünftiger und

In #Serbien hat #Söder von Vucic den gleichen Orden wie Putin & Orban erhalten.
Und in #China von der Tsinghua Universität sogar eine Ehrenprofessur! Bei Putin war es nur ein Ehrendoktor.
Außenpolitik in alter Strauß-Tradition:
Best friends mit bad boys.
sueddeutsche.de/politik/intern…

Reisefotos, Panda-Kuscheltier, Essen - über Ihre Posts freut sich die chinesische Regierung sicher...
Wann sprechen Sie die kritischen Punkte an?
So wie es der Bundeskanzler bei seinem Besuch getan hat?

Deutschland und Bayern brauchen das #Wachstumschancengesetz . Es ist gut, dass es kommt!

Leider hat die #Union zu lange den Windkraftausbau in #Bayern blockiert – und damit Bayerns #Wirtschaft geschadet!

Florian von Brunn
#SozialePolitikfürBayern

23. März 1933: Es soll über das Ermächtigungsgesetz abgestimmt werden. Einzig die SPD wird mit Nein stimmen. Währende uniformierte SA-Trupps den Weg zum Plenarsaal säumen, hält Otto Wels die vielleicht mutigste Rede, die je in einem deutschen Parlament gehalten wurde.

Unser Fraktionschef Florian von Brunn zur #AktuelleStunde zur #Digitalisierung :

Wir wollen Digitalisierung für alle!
Unabhängig von Alter, Einkommen oder Schulabschluss.

Wir wollen auch keine Digitalisierung, die zu kompliziert für alte Menschen oder Menschen mit Handicap ist.

Wir sprachen darüber. Eine Sitzung mit 105 Personen. Eine geheime (!) Sitzung mit 105 Personen. #Zeitenwende ist auch eine Frage des Mindset. Klare Ansage der Bundestagspräsidentin mit weiterführenden Vorschlägen, siehe:

presse-augsburg.de/bas-wirft-stra…

Markus #Söder besucht den Rechtspopulisten #Vucic in Serbien, der Wahlen manipuliert, den Genozid in Bosnien leugnet, den Kosovo bedroht & mit Putin beste Verbindungen pflegt.

Offenbar hat Söder nichts gelernt aus dem schweren CSU-Fehler, den Autokraten #Orban zu hofieren.

Was hat die #Ampel da schon wieder angerichtet? tagesschau.de/wirtschaft/kon…

Populismus ist der falsche Ratgeber für die Zukunft. Die #CSU #Erlangen ist bei der Stadt-Umland-Bahn auf dem Holzweg: Gegen besseren öffentlichen Verkehr & Klimaschutz, gegen gute Arbeitsplätze, gegen Weltkonzerne wie Siemens & Wissenschaft (FAU). #StUB
sueddeutsche.de/bayern/abstimm…