Wir bringen trans-, intergeschlechtlichen und nicht binären Menschen Respekt entgegen - ohne anderen etwas zu nehmen. So treiben wir die Modernisierung unseres Landes weiter voran. Dazu gehört, Lebensrealitäten anzuerkennen und gesetzlich zu ermöglichen. #Selbstbestimmungsgesetz

Wir haben bei der Migration eine tiefe Spaltung Europas überwunden. Wir schützen weiterhin die Menschen, die aus Kriegen und vor Terror zu uns fliehen – und verteilen diese Verantwortung endlich gerechter in der EU. Die irreguläre Migration werden wir wirksam begrenzen. #GEAS

Die #SPD steht zur #Kindergrundsicherung , doch SPD-Fraktion im Bundestag-Fraktionsgeschäftsführerin Katja Mast kündigt Veränderungen an. vorwaerts.de/inland/kinderg…

Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems steht für die Solidarität unter den europäischen Staaten. Sie begrenzt die irreguläre Migration und entlastet endlich die Länder, die besonders stark betroffen sind. Ein historischer, unverzichtbarer Schritt! #GEAS

„Einige Frauen drehen um und kommen nicht zur Beratung, wenn sie sehen, dass vor dem Eingang Demonstranten stehen“ so Gudrun Christ, pro familia Ba-Wü.
Deshalb braucht es dringend das Gesetz gg #Gehsteigbelästigung , das heute im Bundestag diskutiert wird! tagesspiegel.de/gesellschaft/w…

Ich weiß aus eigener Erfahrung, was eine Kindheit in Armut bedeutet. Es geht bei der #Kindergrundsicherung darum, dass das Geld leichter zu den Familien und Kindern kommt. zeit.de/politik/deutsc…

Eid Mubarak! ✨🍬

#Kindergrundsicherung | 'Vieles findet zur Zeit auf dem Rücken von Kindern und Jugendlichen statt, die auf diese Kindergrundsicherung angewiesen sind', damit reagiert Rolf Mützenich, SPD-Fraktion im Bundestag, auf Stimmen der Fraktion der Freien Demokraten, die den Gesetzesentwurf kritisch hinterfragen.

Diese unerträgliche Situation für Frauen und Mitarbeitende vor Beratungsstellen zum Schwangerschaftsabbruch werden wir künftig beenden. Am Mittwoch findet die erste Lesung statt - endlich! Wir senden ein klares Stoppsignal. pro familia Bundesverband Tagesspiegel tagesspiegel.de/gesellschaft/w…

Ein großer Schritt Richtung Weiterbildungsrepublik: das neue Qualifizierungsgeld sichert Beschäftigung im Wandel und hilft, die Fachkräftebasis zu sichern. ⁦Bundesministerium für Arbeit und Soziales ⁦Bundesagentur für Arbeit⁩ ⁦SPD Parteivorstand 🇪🇺⁩ tagesschau.de/wirtschaft/unt…

Das #Wachstumschancengesetz kommt – das ist eine wichtige und dringend notwendige Entlastung für die Wirtschaft. Lange hat die CDU das Gesetz blockiert, auf den letzten Metern haben sie eingelenkt. Es geht hier um die Stärkung des Standorts Deutschland.

Wachstumschancengesetz steht, Rentenpaket auf dem Weg, Bürokratieabbau durch digitale Arbeitsverträge, EU-Plattform- und Lieferkettenrichtlinie beschlossen, Betriebsratsvergütungen werden rechtssicher geregelt, Jobturbo läuft. Wir haben viel bewegt in den letzten Tagen. SPD Parteivorstand 🇪🇺

Wir begrüßen unser neues Fraktionsmitglied Heike Heubach mit Applaus in Gebärdensprache. 🙌 Sie ist die erste gehörlose Bundestagsabgeordnete. Heike tritt an für mehr Gleichberechtigung, einen stärkeren Umweltschutz und dafür, dass Menschen mit Behinderungen sichtbarer werden. 💪

Die SPD kritisiert Agnes Strack-Zimmermann im Streit um den Umgang mit geheimen Informationen. Die FDP-Politikerin suche die Schuld bei anderen, sagt Katja Mast. trib.al/CQuSCaN

Willkommen im Team, liebe Heike Heubach! 🙌

Im Podcast spricht Bundeskanzler Olaf Scholz über Respekt. Er erklärt, wieso er auf Besonnenheit setzt, und weshalb er sich nicht als Friedenskanzler sieht. trib.al/VRP1Uqf

Unsere Demokratie ist kein Theaterstück, das wir beklatschen. Sie ist kein Fernsehprogramm und findet nicht nur im Internet statt. Demokratie sind wir! Wir Bürgerinnen und Bürger müssen sie beschützen und überall dagegenhalten, wo versucht wird, die Demokratie zu schwächen.

Update #AirDropforGaza : Nur 72 Std. nachdem Verteidigungsminister Boris Pistorius uns das Go gegeben hat, hat unsere #C130 Maschine 4 t dringend benötigter Lebensmittel über dem Norden des Gaza abgeworfen. Aus etwa 1000 Meter Höhe haben wir die 4 Paletten punktgenau geliefert.

Frankreich, Deutschland, Polen – das Weimarer Dreieck im Herzen Europas ist ein ganz wichtiges Zeichen unserer Geschlossenheit. Mehr denn je gilt: Unsere Einheit ist unsere Stärke. Die Ukrainerinnen und Ukrainer können sich auf uns verlassen.

Rencontre entre les groupes parlementaires #PS et #SPD autour de #rolfmützenich le 4 et 5 mars dernier : des échanges constructifs et du travail concret afin de proposer une alternative en vue d'une #Europe plus juste et plus durable 🇫🇷🇩🇪🇪🇺

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