Wer für #Freiheit und #Demokratie streitet, der kann nicht wegsehen beim Terrorangriff des menschenverachtenden iranischen Mullah-Regimes auf die einzige freiheitliche Demokratie in der Region! Und das ist #Israel ! Hier mein Beitrag in der RBB-Abendschau: rbb-online.de/abendschau/vid…

Palästina-Kongress aufgelöst: „Dann ist eben die rote Linie überschritten. Wir werden uns das nicht gefallen lassen“ welt.de/politik/deutsc… via WELT

Gespräch über die sicherheitspolitische Lage in #Berlin : Um auch in Zukunft genügend geeignete Bewerberinnen und Bewerber zu bekommen, muss der #Polizeiberuf attraktiv sein. Dazu zählt, dass das Leben in Berlin bezahlbar ist. DPolG Berlin #DPolG
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Mit diesem Unsinn bindet die #Ampel -Koalition die Kapazitäten unserer #Justiz : Amnestieverfahren für Drogendelinquenten statt Strafverfolgung von organisierter und allgemeiner Kriminalität. Was haben die nur geraucht? rbb24.de/panorama/beitr…

Mit Kollegen aus Abgeordnetenhaus von Berlin und Landesvorsitzenden Europa-Union Berlin 🇺🇦 nach sehr fruchtbarem und auch selbstkritischem Austausch mit Prof. Dr. Björn Hacker über Schuldenbremse und Fiskalpolitik der EU. Gut über europäische Ideen im Gespräch zu bleiben...

Am Beispiel der RAF-Fahndung: Beitrag zur Diskussion, was Polizei dürfen soll, um Sicherheit, Recht und Ordnung durchzusetzen, ohne die Verhältnismäßigkeit aufzugeben. #RAF #Sicherheit #Recht #Freiheit

Gut: Silvester in Berlin sicherer als 2022, keine verletzten Rettungskräfte, Polizei konsequent!
Dennoch: Wieder Angriffe auf Einsatzkräfte, über 40 verletzte Polizisten! Deshalb: CDU/SPD-KOA setzt Weg zu mehr Sicherheit fort!
Polizei Berlin Alexander Fröhlich Andreas Kopietz

Völlig richtig: Polizei verbietet pro-palästinensische Demo an Silvester in Neukölln. Hier sollten die Emotionen wegen des Krieges im Nahen Osten vermengt werden mit den idiotischen Pyro-Exzessen, eine unverantwortliche Gefährdung des Friedens in Berlin! rbb24.de/politik/beitra…

„Sollte es Flüchtlinge aus #Gaza geben, dann sind diese zunächst einmal ein Thema für die Nachbarstaaten. Deutschland kann nicht noch mehr #Flüchtlinge aufnehmen. Wir haben genug antisemitische junge Männer im Land.“ (tm)
nzz.ch/international/…

welt.de/politik/deutsc…

Priorität CDU-Fraktion Berlin im Abgeordnetenhaus von Berlin Gesetzesänderung von CDU Berlin u. SPD Berlin Allgemeines Sicherheits- u. Ordnungsgesetz. Burkard Dregger redet u. arbeitet gut heraus, dass mit dieser Koalition auch bei innerer Sicherheit das Beste für Berlin auf den Weg gebracht wird. 🤩

Endlich: Schweden wird NATO-Mitglied! Ein wichtiger Beitrag für mehr Sicherheit auch für Deutschland! Putin ist gescheitert! #nato #Freiheit #rechtsstaatlichkeit

Glaubt die Berliner SPD ernsthaft, dass sie mit diesen 53 Stimmen Vorsprung auf die Grünen und einem gleichzeitigen Rückstand von ca. 150.000 Stimmen auf die CDU Berlin Anspruch auf das Amt der Regierenden Bürgermeisterin erheben kann? n-tv.de/politik/Giffey…

Nicht nur Frieden wünsche ich den Ukrainern, sondern ebenso Freiheit! #FreeUkraine #Freiheit

12. Februar: Beenden wir das rot-grün-rote Versagen: Schulbau-Offensive ohne Schulbau, Wohnungsbauoffensive ohne Wohnungsbau, Verkehrschaos statt freie Fahrt, Randale statt Recht und Ordnung, annullierte Wahlen, Verwaltungschaos, beendet diesen Irrsinn Berlin Friedrich Merz

Die SPD lässt nichts unversucht, den Wählerwillen zu unterlaufen. Erst der gescheiterte Versuch, die Wahl noch vor dem Bundesverfassungsgericht zu verhindern. Jetzt soll sich nach der Wahl bitte nichts in den Bezirksämtern ändern, das Votum der Wähler ohne Folgen bleiben. 1/5

Aus aktuellem Anlass: Der Kampf um den Bau einer neuen Grundschule in Reinickendorf-Ost geht weiter. Der Senat lässt unsere Kinder erneut im Stich. Wir geben nicht auf! Berlin, wähl Dich neu!

Gab es jemals eine Landesregierung, die öfters durch unsere Gerichte gestoppt werden musste als dieser RGR-Senat? #Mietendeckel #Wahlchaos #friedrichstraße Bei der Wiederholungswahl muss diese Chaoten-Koalition aus SPD, Grünen und Linken endlich abgelöst werden!
#BerlinWahl

Rot-rot-grünes Wahldesaster mit Konsequenzen: Berlin muss die Wahlen wiederholen. Jetzt sollten diejenigen in die Opposition, die das Wahlchaos zu verantworten haben. #niewiederR2G #Demokratie #freiheit #Berlin

Interview heute auf WELT-TV zu den Straßenblockaden extremer Klimaextremisten, die in Berlin Rettungskräfte daran gehindert haben, einer Schwerverletzten zu Hilfe zu kommen.

Diese Gefahrensituation ist mit Ansage entstanden. Bereits vorher war wiederhol…lnkd.in/es4xD6rm