Die Staatsanwaltschaft #Passau hat das Verfahren gegen #noAfD -Kandidat #JohannMeier eingestellt.
Es wäre nicht 'zweifelsfrei nachweisbar', dass Meier 'die Eigenschaft [des Slogans] als Kennzeichen einer verbotenen Organisation bekannt war.'

25/x

Findet es irgendjemand überraschend, dass sich #Amthor mehr an der Ampel stört als an der AfD?

Würde es euch noch überraschen, wenn die Union auf Bundesebene mit der AfD zusammenarbeiten will?

Sehen wir es ins Auge, die CDU wird definitv umfallen. Die Frage ist: wann.

'Musk will X/Twitter kostenpflichtig machen: Schon jetzt werden kostenpflichtige Accounts auf X bevorzugt. Um Bots zu vertreiben, soll der Dienst aber bald für alle etwas kosten, hat Elon Musk angekündigt.'

🤡

heise.de/news/Verteidig…

Das ist das Symbolbild, auf welches die #noafd gewartet hat. CDU/FDP/AfD-Abgeordnete als gemeinsamer Block.
Das Gerede von der 'Brandmauer' erweist sich als hohle Phrase.
Die Gefahr für Demokratie u Rechtsstaat nimmt immer konkretere Züge an.
#Thueringen
twitter.com/zwitschertleis…

Wer immer noch abstreitet, dass relevante Teile ostdeutscher CDU-Landesverbände Koalitionen mit der AfD vorbereiten, macht sich mitschuldig.
Wenn die Union ihre Steigbügelhalter nicht stoppt, werden wir wahrscheinlich wieder Faschisten in Regierungen haben. #Thueringen

'Wir haben ja nur mit Faschisten zusammen gearbeitet, um Steuern zu senken' ist eine schreckliche Offenbarung. Denn sie zeigt, dass man jederzeit wieder mit Faschisten zusammen arbeiten kann - wenn man nur eine passende Ausrede findet. Und die kann man immer finden. #Thüringen

Es ist übrigens nicht so, dass die Zusammenarbeit bei der Grunderwerbsteuer harmlos ist. Auch in Österreich war das Bündnis aus ÖVP und FPÖ vor allem dazu da den Sozialstaat klein zu hauen und Politik für das Kapital zu machen. It‘s not a bug, It’s a feature. #Thueringen

…zeigen. Wollen wir wirklich, dass solche Gestalten mehr Raum für ihre rassistischen Machtphantasien bekommen, die sie dann irgendwann auch in die Tat umsetzen werden? Als Demokrat*innen ist es unsere Aufgabe standhaft zu bleiben und solchen Auswüchsen Paroli zu bieten. ✊🏽

Hier ein kleiner Vorgeschmack auf das, was uns allen blüht, wenn die AfD an die Macht kommt. Das sind nur einige der rassistischen Hassnachrichten, die sich unter meinen Tweets ansammeln. Umso weniger verstehe ich, wenn sich Parteien der Mitte nach rechts hin anschlussfähig…

Here to see The Wakes at the Love Glasgow Hate Racism gig at the Barrowland Ballroom
#TheWakes #LoveGlasgowHateRacism #barrowlands

🥰 Our club FC St. Pauli has made a donation to our fund to buy tickets for those seeking asylum in Glasgow to attend #LoveGlasgowHateRacism in the Barras this Saturday.

This is what football is about. 🤎

Be there for this extra special night
➟ ➟ t-s.co/lov50

Just checked in. KleinerTod duck112 Hjördis

Die Polizeihochschule NRW unterliegt im Eilverfahren gegen @BaharAslan, weil die Verwaltungsjuristen das kleine 1 X 1 der Ermessensausübung nicht beherrschen (aber unterrichten sollen). Sie haben trotz der hohen Aufmerksamkeit des Falles nicht einmal einen VA unfallfrei erzeugt.

#Fridaydisco zum Nachhören:
youtube.com/playlist?list=…
Klang Ruinen - Ⓐ - #stopthewar #NoWarButClasswar 𝙙𝙚𝙧✭𝘿𝙐𝙏𝙎𝘾𝙃𝙄 🟥✭🟥🇨🇺🟥 @bauhausmensch

3 Mrd #Tankrabatt , nur 2,4 Mrd für Kinder. Die Prioritäten sind klar.
#kindergrundsicherung #fdpschadetunsAllen
zeit.de/politik/deutsc…

Das Problem kannst Du nicht wegdiskutieren.
#FCSP #FCSP FCM