'Wer Ausländer nicht arbeiten lässt und ihnen bei der Integration Steine in den Weg legt, darf sich nicht wundern, wenn diese Menschen auf die schiefe Bahn geraten', sagt Stephan Anpalagan. Der Grund sei dann aber nicht die Herkunft. #presseclub

Gauck habe Recht gehabt, als er 2015 sagte: 'Unser Herz ist groß, unsere Aufnahmefähigkeit ist begrenzt', meint Hamed Abdel-Samad. Die Probleme lösten sich nicht von selbst. Unsere Aufnahmekapazitäten seien erschöpft. Er fordert deshalb eine Obergrenze. #presseclub

#Zölle für eine #Industrie , die von offenen Märkten lebt, helfen nicht weiter, sagt #VDA -Präsidentin Hildegard Müller THADEUSZ #China #EU #phoenixpersönlich 📲: phoenix.de/s/kSC

'Wer vor Krieg geflohen ist, erleidet oft posttraumatische Belastungsstörungen, die dringend Behandlung erfordern', sagt Franziska Klemenz. Das seien die Maßnahmen, bei denen man ansetzen müsse. Franziska Klemenz Table.Briefings #presseclub

'Die Politik braucht einen klaren Plan, wie sie die Zahlen senken will', sagt Beatrice Achterberg. Dazu gehöre auch, die irreguläre Migration an sich auf null zu bringen. NZZ #presseclub

'Es braucht beides: Prävention und Repression. Wer nur über Polizeiarbeit redet, aber gleichzeitig politische Bildung und Sozialarbeit kürzt, braucht sich über steigende Kriminalität nicht zu wundern', sagt Stephan Anpalagan. #presseclub

'Steigende Kriminalität – eine Frage der Herkunft?' Darüber diskutiert Jörg Schönenborn am Sonntag mit diesen Gästen: Hamed Abdel-Samad, Beatrice Achterberg, Stephan Anpalagan, Franziska Klemenz.

Die Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 befeuert die Migrationsdebatte. Doch wie ist sie zu interpretieren? Ist Deutschland durch Migration unsicherer geworden? Welche Rolle spielen die sozio-ökonomischen Bedingungen? Und vor allem: Wie lässt sich das Problem lösen? #presseclub

Unser Standort ist in fast allem zu teuer, sagt Hildegard Müller, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie, im Gespräch mit THADEUSZ #Energiekosten

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'Die Demokratie braucht die freie Presse' - im Interview bei Katharina Kühn auf dem #Bundespresseball betont Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die wichtige Rolle des Journalismus.

Das gesamte Interview finden Sie hier: phoenix.de/s/eYx

#Selbstbestimmungsgesetz | 'In diesem Gesetz ist kein Detail, keine Eventualität unbedacht', so die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten, Katrin Helling-Plahr. Die Sorgen um Frauenschutzräume, unfaire Wettbewerbe im Sport und um den Jugendschutz seien im Gesetz berücksichtigt worden.

#Selbstbestimmungsgesetz | Die CDU/CSU lehnt das Gesetz aus Sorge um Kinder- und Jugendschutz sowie möglichen Missbrauch ab, erklärt Mareike Lotte Wulf. Bürgerinnen und Bürger sollten zumindest ihre Motivation darlegen, bevor das Geschlecht und der Vorname geändert werde.

#Selbstbestimmungsgesetz | Es sei höchste Zeit, dass unnötig lange Gutachten und Gerichtsverfahren zur Namensänderung beendet werden, so Nyke Slawik🏳️‍⚧️💚 Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈. Es gebe noch viel zu tun, das Gesetz sei aber ein wichtiger Schritt in Richtung selbstbestimmtere Gesellschaft.

#Bezahlkarte | 'Eine gute Sache, dass wir jetzt eine bundesweite Regelung schaffen', sagt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten Stephan Thomae zur Bezahlkarte für Geflüchtete. Gleichzeitig sei ihm nicht klar, warum manche Länder nicht bereits selbst aktiv wurden.

#Bezahlkarte | Die Bezahlkarte diene 'als Mittel der Entrechtung für Geflüchtete', führt Clara Anne Bünge Clara Anne Bünger von der Gruppe Die Linke aus. Das Gesetz werde weder Bürokratie abbauen, noch die Rechtssicherheit stärken. Am Ende profitierten v.a. die Anbieter der Bezahlkarten.

#Bezahlkarte | Es gebe 'Pullfaktoren', die von SPD-Fraktion im Bundestag und Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈 nicht berücksichtigt werden und bei der irreguläre Migration eine Rolle spielen, meint Alexander Ulrich MdB von der Gruppe Bündnis Sahra Wagenknecht, bspw. Freundeskreise. Die Bezahlkarte verhindere diese Faktoren nicht.

Die Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈 werden nicht zulassen, dass Menschen, nur weil sie nicht in Deutschland geboren sind, die Teilhabe genommen wird, so der stellverstretende Fraktionsvorsitzende Andreas Audretsch. Mit dem Gesetzentwurf zur #Bezahlkarte werde die Teilhabe für alle sichergestellt.

#Bezahlkarte | Es gehe den Grünen darum zu managen, während die CDU/CSU illegale Migration begrenzen wolle, sagt Stephan Stracke. Die Grünen hätten lange eine Verzögerungstaktik gefahren und sich im Europäischen Parlament auf eine Ebene mit Links- und Rechtsradikalen gestellt.

#Bezahlkarte | Die Länder hätten längst ein Bezahlkartensystem für Geflüchtete umsetzen können, so Innenministerin Nancy Faeser. Die bundesweite Regelung sei aber gut, Geldüberweisungen ins Ausland würden verhindert und menschenverachtende Geschäfte von Schleppern eingeschränkt.