Sea-Watch Das ist zu erwartwn. Ihr werdet ihnen erklären, wo man die höchsten Sozialleistungen abgreifen kann und die Anerkennungsverfahren inkl. Rechrsmittel Jahre dauern. Gut, dass jetzt die Bezahlkarte Deutschland unattraktiver macht.

Die Bildzeitung berichtet über den angeblichen Erfolg der #Bezahlkarte in Thüringen. Doch auf Nachfrage gibt es die zitierte Statistik gar nicht.

Schon irgendwie peinlich, wie sich die Ampel-Parteien den Migrationsdiskurs fast vollständig von der AfD diktieren lassen (Bezahlkarte, Abschiebungen etc), dann aber an die Bürgerinnen und Bürger appellieren, sich jetzt doch mal bitte mehr gegen Rechtsextremismus zu engagieren.

In der #Plenarsitzung heute wird u. a. über den 1. Mai, die Menschenrechte von Frauen und Mädchen mit Behinderung, die Bezahlkarte und ein Modellprojekt für einen mobilen kinderärztlichen Bereitschaftsdienst diskutiert. Zur Tagesordnung ➡️agh.berlin/to0205.

Wenn Berlin sich für eine #Bezahlkarte für Asylsuchende entscheidet, dann nach dem Model der social card in Hannover. Sie ist möglich, sinnvoll, kostengünstig & ermöglicht neuankommenden Geflüchteten mit wenig Geld die soziale Teilhabe in unserer Gesellschaft.

#BezahlkartenStoppen – Wir treffen uns am 7. Mai, 18 Uhr Online, um zu besprechen, wir wir politisch den Protest gegen die diskriminierende Bezahlkarte organisieren. Bundesweite Aktionstage zwischen 15. und 20. Juni 2024 während der IMK. Zoom-Link hier: [email protected]

Die Grünen werden immer mehr zu einem Ausschlusskriterium für eine Realpolitik, die für die Menschen funktioniert. Das hat das endlose Gezerre um die Bezahlkarte gezeigt, aber auch das Gerangel um die sicheren Herkunftsländer, das Wirtschaftspaket und die Cannabis-Legalisierung.

Der Bundesrat hat am Freitag einer bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber und einer sehr begrenzten Bargeldausgabe zugestimmt 👍

Die Länder verständigten sich dafür auf eine gesetzliche Grundlage.

Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber - Gesetzliche Grundlage und Zustimmung des Bundesrats.

Nach einer erfolgreichen Abstimmung im Bundestag hat auch der Bundesrat grünes Licht für die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete gegeben. Dieser legislative Schritt war…

'Das Universelle Grundeinkommen wird mit Auflagen verbunden sein & es wird aufgebläht/versteuert werden'
#Bürgergeld
#Bezahlkarte

Statt die wirklich wichtigen Fragen in #Hessen anzugehen wie den Mangel an bezahlbarem Wohnraum, die hohe #Armutsquote oder den sozialökologischen Umbau, beschäftigt sich der Landtag auf Antrag von Die Grünen Hessen und Schwarz-Rot mit der #Bezahlkarte für Geflüchtete. SPD Hessen

Keine Bezahlkarte unter Putin?

Jährlich fließen rund 200 Mrd. € an Kapital aus Deutschland ab.
Der Politik ist aber eine #Bezahlkarte wichtig, um den eventuellen Abfluss von vielleicht ein paar Millionen € zu stoppen

Jährlich entgehen dem Staat 100 Mrd. € durch Steuerbetrug/ -optimierung
CDU Deutschlands/CSU und @FDP

Unsere Einreisenden haben scheinbar Probleme mit ihrem Körpergeruch.Diese beiden Goldstücke haben in #Jever Parfum für 750 Euro geklaut. Oder die Bezahlkarte hat nicht funktioniert. presseportal.de/blaulicht/pm/6…
#Polizei #Friesland #Migration #SPD #DieGrünen #DieGrünen Tim Kellner

Der muss das Bier mal weglassen und in der Realität an kommen die #Ampel links 🤔
-Bezahlkarte
- schnellers Abschied
- bürgergeld wieder mit sanktionieren bestrafen

#SÖDER
#NieMehrCDUCSU

Wir fordern: Bezahlkarte für Asylbewerber

Diese soll die bisherigen Bargeldleistungen ersetzen und Anreize für Asylbewerber minimieren sich in Hannover nieder zu lassen. Der missbräuchliche Umgang von Sozialleistungen wird somit nachhaltig bekämpft!

#Hannover #Bezahlkarte #AfD

Warum man in Hamburg auf keinen Fall rot-grün wählen sollte? Dafür gibt es viele Gründe. Z. B. weil sie ziemlich rechts-libertäre Politik machen (Bezahlkarte für Geflüchtete etc.) Dass sie jetzt Infektionsschutz an Schulen völlig verunmöglichen wollen ist halt ein Grund mehr.

Schluss mit dem Hin und Her! Wir fordern die landesweite und einheitliche Einführung der #Bezahlkarte für #Flüchtlinge ! Berlin hat gehandelt, jetzt sind CDU und Grüne #NRW am Zug! Die Kommunen brauchen strukturelle und finanzielle Unterstützung.
fdp.fraktion.nrw/initiative/bez…

Digital ID your government
Bezahlkarte für Beamte jetzt!

- Cannabis konsumieren
- Geschlecht ausleben
- Demonstrationsrecht eingeschränkt
- Probleme, wenn ein Muslim Bürgermeister werden soll
- 'die härteste Bezahlkarte Deutschlands'
- für Arbeitszwang
- für Wehrpflicht

Ist doch nicht so weit mit der Freiheit in Bayern.
/PM