Das Justizministerium erklärt, dass all die deutschen Staatsbürger, die am Samstag in Hamburg das Kalifat gefordert haben, nicht zu unserem Land gehören, allen voran der Einpeitscher auf der Bühne. Wenn die Exekutive so etwas sagt, muss daraus immer eine Konsequenz folgen. Die…

🇺🇲 IRS und das Justizministerium (DOJ) haben mithilfe eines KI-gestützten Systems aktiv die privaten Transaktionen, Bankkonten und zugehörigen Finanzinformationen von Millionen Amerikanern überwacht– ohne jegliches Rechtsverfahren.

Pastor Rick Wiles spricht harte Worte über den Zustand Amerikas.

▫️Unser FBI ist korrupt.
▫️Der oberste Gerichtshof ist korrupt.
▫️Das Justizministerium ist korrupt.
▫️Die Nachrichtenmedien sind korrupt.

Das ganze Land ist korrupt.

(durch bot übersetzt)

Nancy Faeser Diese korrupte und Filz-affine Innenminsterin ist das eigentliche Problem dieses Landes, gleich nach dem weichgespülten Waschlappen im Justizministerium.
Keiner in der #Ampelkoalition erfüllt die Kriterien einer Regierung des demokratisch verfassten Rechtsstaates.

So viel zum Justizministerium!!!!

Das Justizministerium auf X. Wie war das nochmal mit Remigration?
#Remigration
x.com/bmj_bund/statu…

#FDP die Zweite: Das Versagen im Finanz- und Justizministerium. Man könnte unken, Steuermittel sei der FDP, #Lindner und #Wissing egal, hauptsache man kann gegen das Bürgergeld und andere #Strohmänner schwurbeln und so vom eigenen Versagen ablenken.

Das Justizministerium sollte Gesetze achten und nicht über Bord werfen, um Polemik zu betreiben.

Alle Juristen der Hamburger Polizei und auch unabhängige Gutachter sind sich einig, dass dort keine Gesetze verletzt wurden!

Was genau ist also der Vorwurf?

#Kalifat

Nancy Faeser findet markige Worte, das Justizministerium erklärt, wer zu unserem Land gehört und wer nicht. Was bedeutet das in der Konsequenz?

Fordert Marco Buschmann etwa jetzt genau das, was das Zersetzungs-Kollektiv »Correctiv« in ihrer Lügenkampagne der AfD unterstellt hat?

HALİT YAKUT HAT EINEN UNBEFRISTETEN HUNGERSTREIK BEGONNEN !
Bei der Bekanntgabe sagte seine Mutter Gülten Yakut: 'Der Gefängnisdirektor und das Justizministerium sind für alle gesundheitlichen Folgen verantwortlich, die mein Sohn erleiden könnte.'

Eröffnung der #Kunst ausstellung „Donne per Napoli“ über Frauen, die sich in #Neapel ehrenamtlich engagieren. Die Werke des Künstlers Norbert Mauritius werden nun für 6 Wochen im #Justizministerium ausgestellt. #Kunst #Ehrenamt #sozialesEngagement

#Argentinien
Regierung #Milei will Entschädigungszahlungen an #Diktaturopfer einstellen
Justizministerium hat eine 'umfassende Überprüfung' der Entschädigungszahlungen an Opfer von Menschenrechtsverletzungen während der argentinischen Diktatur angekündigt
amerika21.de/2024/04/269278…

Das Justizministerium liefert selbst nicht nur keine Akten, sondern fordert nun auch das Innenministerium auf, ebenfalls nichts zu Egisto Ott an den Untersuchungsausschuss zu übermitteln. Das würde die Ermittlungen 'in diesen (...) heiklen Causen ernstlich gefährden'.

Stefan Homburg In NRW ist es vermutlich nicht besser mit in die Juristenkaste hineingeborenem Benjamin Limbach, der erst und früh politischen SPD-Stallgeruch im Justizministerium NRW kennenlernte, rechtzeitig Grünen-Aufwind genutzt hat? Noch grinst er. Ob er zuletzt auch noch lachen wird?

Sollte man? Müsste man!

Wofür haben wir denn einen #Verfassungsschutz und ein #Justizministerium in 🇩🇪? Um der Bevölkerung zu sagen was nicht geht?

Es ist höchste Zeit zum Handeln und um endlich Lösungsvorschläge zu bringen!

Das liberale Justizministerium fordert demnach die REMIGRATION von allen Kalifat-Freunden mit deutschem Pass.

Und keinen juckt‘s.

Wann kommt der Stuhlgangwind gegen das Justizministerium? Demo gegen Buschmann? Es wurde durch die Blume #Remigration gesagt? Sind die 'Omas gegen Buschi' schon wach?

Ich mag #Deutschland - es lässt mich immer wieder laut lachen.

Die Gefahr ist allgegenwärtig!
'Dass sich Islamisten in Haft treffen u miteinander kommunizieren können, dass sie Mitgefangene anwerben und weiterhin ein akutes Sicherheitsrisiko darstellen, ist Teil des Problems, liebes Justizministerium'

„Dass sich Islamisten in Haft treffen u miteinander kommunizieren können, dass sie Mitgefangene anwerben und weiterhin ein akutes Sicherheitsrisiko darstellen, ist Teil des Problems, liebes Justizministerium.“
Alma Zadic