Es ist aber auch schwer😖
#wissing #fahrverbote #klimagesetz #klimaschutz #KlimaschutzGesetz #verkehrswende #FDP
Nicht das #Klimaschutzgesetz ist das Problem, sondern Leute wie Sie!
#Wissing #Wissing Rücktritt #FDP schadetDeutschland #FDP
Wir werden das planwirtschaftliche GroKo- #Klimaschutzgesetz gründlich ersetzen, denn dadurch drohen Fahrverbote. Ein #Fahrverbot durch die grüne KSG-Blockade wäre ein riesiger Schaden für Bürger & Wirtschaft. Wollt ihr das, Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈?
Was ist diese Bundestagsfraktion nur für ein lächerlicher Clownsverein
#Klimaschutzgesetz
#FDP
#Fahrverbot
Das #Fahrverbot am Wochenende, um das #Klimaschutzgesetz einzuhalten, wird genauso wirksam sein, wie die #lockdowns zur #Coronazeit . Man wird es aber durchziehen, um die Bürger weiter zu drangsalieren.
Nach dem jetzigen Klimaschutzgesetz müsste es demnach tiefe Einschnitte für Autofahrer bis hin zum Fahrverbot geben. Damit konnte ja keiner rechnen. Jedenfalls nicht die völlig Inkompetente #AmpelDesGrauens .
Umgelegt auf Österreich, das kein wirksames Klimaschutzgesetz hat, bedeutet das: Setzen, 5! Soll heißen: Österreich verstößt gegen seine positiven (Klima-)Schutzpflichten iSd EMRK, da die nötigen Zielsetzungen und Compliance-Mechanismes fehlen.
#KlimaSeniorinnen #Klimaklage
Das #Klimaschutzgesetz der GroKo folgt einer Lockdown-Logik. Dass es in #Fahrverbot |en münden wird ist lange bekannt. Deshalb war die Abschaffung der Sektorziele noch 2022 (!) und die Jahres- und Sektorübergreifende Betrachtung Grundbedingung für diese Koalition. (1/2)
Ich kann dick bleiben weil meine Schwester schlank ist. 🤷
#ArgumentierenWieWissing
#Klimaschutzgesetz
#Tempolimit
Alles in allem sind nicht das Klimaschutzgesetz oder die Bürger das Problem, sondern #wissingruecktritt der nichts tut und versucht mit Drohungen und aussitzen, über die Runden zu kommen. Typisch #FDPschadetunsAllen
Wissing hat seine Hausaufgaben als Verkehrsminister nicht gemacht & versucht jetzt mit billigen Populismus die Verantwortung abzuschieben. #Klimaschutz gesetz . Statt wirksame Vorschläge für mehr #Klimaschutz im #Verkehrssektor umzusetzen, versucht er mit #Fahrverboten drohend 1/2
Mit Aufweichung der Sektorenziele/ #Klima schutzgesetz gibt es für #wissing keine #Klima ziele ,er kann nach alten Mustern regieren/Autobahnen bauen/ #Klima wandel #Tempolimit ignorieren
Wissings Schreiben ist eine schändliche Offenbarung,er weiß wie sich Verkehr aufs #Klima auswirkt