Mit dem #Corona -Wiederaufbaufonds baute man heimlich die #EU zur Schulden- & Fiskalunion um. Die #Merkel - #Regierung hat so bereits Milliardengeschenke auf Kosten unserer #Kinder & Enkel an die südeuropäischen Pleiteländer transferiert. #AfD #Klimaschutz facebook.com/aliceweidel/po…
! Verfassungsgericht stoppt SchuldenUnion 'Corona-Wiederaufbaufonds' ! Das Gericht wischt die Gesetze von Bundestag+Bundesrat vom Tisch+weist #Steinmeier an, das Gesetz betreffend Beitritt zum 750Milliarden- #Corona -Fonds der #EU
nicht zu unterzeichnen! jungefreiheit.de/wirtschaft/202…
'Persönlich werde ich dem #Wiederaufbaufonds zustimmen - aber aus ganz anderen Gründen als Olaf Scholz. Alles, was Herr Scholz daran rühmt (gemeinsame Schulden und EU-Steuern), wollen wir als Fraktion der Freien Demokraten politisch in der Zukunft verändern - und das passiert in den nächsten Jahren!' TL
Frau Ursula von der Leyen treten Sie endlich zurück!
• Bundeswehr-Berateraffäre
• Diensthandy und Laptop leider Daten gelöscht
• undemokratisch eingesetzt als EU- Kommissionspräsidentin
• EU-Verfassung gebrochen mit dem Wiederaufbaufonds
• 47 Km Flug Bratislava
#VonderLeyen
Häuser, Brücken, Straßen- und Schienennetz – all das muss in den #Flutgebieten in NRW und Rheinland-Pfalz wieder aufgebaut werden. Deshalb hat der Bundestag über ein Gesetz für einen 30 Milliarden Euro schweren #Wiederaufbaufonds beraten.
Da knallte Deutschland 100 Mrd auf die EU Theke mit dem #Wiederaufbaufonds um die Länder total zu unterstützen die ganz total mega-mässig „besonders“ unter der Pandemie gelitten haben und die haben jetzt ein Problem mit der Kack Mehrwertsteuer.
Wollt Ihr uns verarschen????
Deutschland zahlt 95 Milliarden € in »Wiederaufbaufonds« – und bettelt dann, um 25,6 Milliarden zurück zu bekommen. Wäre das Verhältnis von Deutschland und EU eines zwischen Menschen, würden Ämter einschreiten, um den Idioten vor sich selbst zu schützen. dushanwegner.com/deutschland-un…
Nach der #Flutkatastrophe müssen die Hilfsgelder möglichst schnell bei den Betroffenen ankommen. Dazu will Armin Laschet den #Wiederaufbaufonds per Bundesgesetz regeln 👉 „Damit wäre innerhalb der nächsten fünf Wochen verbindlich klar, dass Geld auf unbürokratischem Wege kommt.“