#bvvmitte

Liebe Bezirksverordnete der #bvvmitte , kommt da noch eine dringende Anfrage an die BVV am 25.04.2024, die mißbräuchliche Nutzung von Grünanlagen als Zeltplatz und Demonstrationsort betreffend? Vom Gegenstand der Demo ggü. der Reichstagswiese einmal ganz abgesehen.

Ich erwarte als Bürger von Mitte, dass über dieses Camp da in der Nähe des Reichstages in der #bvvmitte gesprochen und eine Räumung zumindest eingefordert wird.

tagesspiegel.de/berlin/martyre…

Spoileralarm ⚡️
Hier eine Übersicht unserer Anträge für die Aprilsitzung der #bvvmitte .

Spoileralarm ⚡️
Hier eine Übersicht unserer Großen Anfragen in der Aprilsitzung der #bvvmitte .

Ergebnis der Befragung der Teilnehmer an der Infoveranstaltung des Bezirksamt Mitte zum geplanten Kiezblock Auguststraße - man kann nicht von einem Votum pro Kiezblock sprechen. Die Realität vor Ort ist nicht grün! #bvvmitte #verkehrspolitik

Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, aber kein Freifahrtschein für Zeltlager mit Event-Charakter. Für mich ist hier die Grenze des Zumutbaren überschritten.

⁦FDP in der BVV Mitte⁩ ⁦FDP Berlin Mitte⁩ #BVVmitte bz-berlin.de/berlin/regieru…

In Mitte gibt es seit Anfang des Jahres keine einzige 24/7 Unterkunft für Wohnungslose, obwohl sie dringend gebraucht werden.

Wir fordern deshalb in der #bvvmitte dass noch dieses Jahr 3 Einrichtungen eröffnet werden.
Mehr zu den Hintergründen 👇
linksfraktion-berlin-mitte.de/meldungen/deta…

Hier unsere PM mit Infos zu unseren Anfragen und Anträgen in der nächsten BVV-Sitzung. #MustSee #bvvmitte
➡️cdu-fraktion-mitte.de/news/lokal/615…

für oder gegen Maßnahmen ist erkennbar.

Hier die #Drucksachen für Mitte, die ersten für die nächste #BVVMitte sind auch schon eingestellt:

berlin.de/ba-mitte/polit…

Wasser marsch 💧⛲️
In der #BVVMitte setzen wir uns für mehr Trinkbrunnen für unseren Bezirk ein. Sauberes Wasser ist ein Menschenrecht. In unserer Stadt ist das für obdachlose Menschen – und andere – aber nicht immer gewährleistet.
Mehr dazu 👇
linksfraktion-berlin-mitte.de/meldungen/deta…

Späti-Kultur in Mitte bleibt erhalten! #spdfrakmitte #spdmitte #bvvmitte #berlin #berlin mitte

Abbruch der Sitzung des Verkehrsausschusses der #bvvmitte nachdem uns seitens einer BVVlerin der Linken Finanzierung von Faschisten vorgeworfen wurde. #fail #debattenkultur #demokratiegehtanders

Bürgerbeteiligung mit neuen verbindlichen Regeln! Eine aktive Einbeziehung der Bürger wird die Qualität der verkehrspolitischen Entscheidungen verbessern & Vertrauen in die #Kommunalpolitik stärken. Unser Antrag im Tagesspiegel Mitte NL⬇️
FDP Berlin FDP in der BVV Mitte #bvvmitte

28,5% 🌻
Vielen Dank für das erneute große Vertrauen💚 Es ist mir eine Freude und eine Ehre, weiterhin Teil unserer tollen Fraktion Grüne Fraktion Mitte
zu sein und Euch in der #bvvmitte zu vertreten

Diese Entscheidung der scheidenden Verkehrsstadträtin darf nicht bestehen bleiben.
Es gibt keinen sachlichen Grund für den Wegfall von 100 Parkplätzen in einem Gebiet hohen Parkdrucks. Leidtragende sind vor allem Polizisten. #fail #bvvmitte #polizei #moabit

Was für ein schönes Abschiedsfest für Almut Neumann. Vielen Dank für die gute Zusammenarbeit und all das, was du für den öffentlichen Raum in Mitte geleistet hast. Bis hoffentlich ganz bald💚 #bvvmitte

In meinem Redebeitrag zur Bürgeranfrage „Reinigung der Parks“ in #Mitte machte ich auf die teilweise sehr schlechten Zustände aufmerksam.Auch heute haben wir zu diesem Thema wieder einige Anträge auf der TO. Danke an die Bürgerinitiative!

⁦CDU Fraktion Mitte⁩ #BVVMitte

„Willkommen in Pollerbü“ - ernsthaft? Dafür lässt man sich feiern? Ein weiterer Schlag ins Gesicht für alle Bürger, die auf das Auto angewiesen sind 😡
#fail #verkehrswende #ideologiepur #bvvmitte

CDU Fraktion Mitte
CDU Berlin