Meinungsfreiheit schützen! Grundrechte bewahren. #DeshalbAfD #EUWahl2024 #GehWählen

„Die Wirklichkeit sieht inzwischen so aus, dass den Bürgern Freiheiten entzogen und Grundrechte nicht mehr wirksam ausgeübt werden.

Die #Meinungsfreiheit ist eingeschränkt, wenn man sich kritisch zur herrschenden Politik äußert, Bürger werden ausgegrenzt, diffamiert und erleben

'Am Ende wird alles gut – und wenn es noch nicht gut ist, dann ist es noch nicht das Ende.' (Oscar Wilde)

Ich möchte gern einen Toast aussprechen - einen Toast auf die #Meinungsfreiheit - Möge niemand aus Sorge vor Bestrafung je verstummen (müssen)! Prost!

Im Ergebnis: Es brauchte den Regierenden, damit die Präsidentin der Uni gegen einen zerstörerischen antisemitischen Mob vorgeht.

Und dann erzählen einem „Lehrende“, es ginge um Diskurs und Meinungsfreiheit.

Aussteiger zeichnet vom #Verfassungsschutz ein vernichtendes Bild der Unfähigkeit: Gefahr für die #Meinungsfreiheit und die echten Gefährder würden nicht wirksam verfolgt:

Die Schwäbische Zeitung enthüllt auf Basis von Insider-Informationen das erschreckende Innenleben des

75 Jahre #Grundgesetz : Wir kämpfen weiter für #Demokratie und #Meinungsfreiheit !

Zum 75. Jahrestag der Verkündung und Unterzeichnung des Grundgesetzes äußert sich unser Europawahl-Kandidat René Aust:

„Das Grundgesetz hat aus Deutschland ein besseres Land gemacht. Es war und

#Antifa -Anschlag auf das Lokal 'Mittelpunkt der Erde' bei #Berlin . Ein Soli-Aufruf der JA Brandenburg. #antifascist #Krah #Meinungsfreiheit #AfD #ampelaus

Wer Nazis widersprach, landete im KZ.
Wer der SED widersprach, landete im Arbeitslager.
Wer in Belarus widerspricht, landet im Folterknast.

Wer in Deutschland widerspricht, landet auf der Titelseite der Bild, wo er sagen darf, 'dass man nichts mehr sagen darf“.
#Meinungsfreiheit

Freispruch! in Düsseldorf 'gegen' Strack Zimmermann. Meine Mandantin hatte Zimmermann als Kriegstreiberin bezeichnet. Die Richterin erkannte dies, wie wir, eindeutig als Meinungsfreiheit!

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Dienstag in Stralsund einem lokalen AfD-Politker souverän die Meinungsfreiheit erklärt.

„Am heutigen 75. Jahrestag der Verabschiedung unseres Grundgesetzes ist die #Bundesrepublik in keinem guten Zustand. Die deutsche Verfassung, die jedem Bürger #Meinungsfreiheit , #Chancengleichheit und #Frieden garantiert, wird von der Ampel-Regierung durch politische Maulkörbe,

5/ dauerhaft gewährleistet werden. Kritik an der #Bundesregierung wird zum Auftrag für #Faeser ihr Amt für Spionagezwecke zu missbrauchen. Das ist Demokratie? Es wird Zeit, dass #Meinungsfreiheit wieder gelebt werden kann, ohne Angst haben zu müssen, dass dich die Polizei abführt

Das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) hat am Mittwoch ein neues Strategiepapier vorgestellt. Das BMI plant drastische Maßnahmen, die tief in die Meinungsfreiheit und Privatsphäre eingreifen könnten, darunter ein Gesetz gegen „digitale Gewalt“.
apollo-news.net/vorratsdatensp…

Wir wollen eine politisch neutrale Schule mit echter Meinungsfreiheit. Schüler dürfen durch die Lehrer nicht indoktriniert oder überwältigt werden.

Es ist falsch, die politische Bildung immer weiter auszubauen und dafür in anderen Fächern zu kürzen.

afd-fraktion-sachsen.de/ideologie-unte…

Und doch ist die sogenannte Meinungsfreiheit die 75 Jahre bestand hat von den jeweiligen etablierten Regierungen ARK zerrupft worden 🙄😳☝🏻

JUDE zu HÖCKE : 'Sie sind KEIN Nazi!'
Es dürfen sich das auch ruhig die Wähler der Altparteien anschauen um aufzuwachen!
#Weckruf #Meinungsfreiheit #Israel #Nazi #AfDjaa #AfDwaehlen #Höcke #Juden #Deutschland

JUDE zu HÖCKE : 'Sie sind KEIN Nazi!' | #MEINUNGSfreiheit ✡️💙✝️
► YOUTUBE: youtube.com/watch?v=PtzGFf…

Demokratieprüfung: Leben wir in einer echten Demokratie oder einer Scheindemokratie?

Prüfe und zähle, wie viele der folgenden 15 Punkte in deinem Land erfüllt sind:

1. Meinungsfreiheit
Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern, ohne Angst vor Repressionen.

2.

Heute vor 75 Jahren trat das #Grundgesetz der Bundesrepublik #Deutschland in Kraft. Wir wünschen uns, dass die darin niedergeschriebenen Grundrechte wie Menschenwürde, Meinungsfreiheit und demokratische Prinzipien in unserem Land hochgehalten werden und noch mehr zur Geltung

Nicht in China, nicht in Rußland - sondern mitten in Deutschland:

Menschen werden wegen Meinungsäußerungen in Gesinnungshaft gesteckt.

#Meinungsfreiheit existiert nur auf dem Papier. In der Realität ist diese durch politische Sondergesetze ausgehebelt.