Freispruch! in Düsseldorf 'gegen' Strack Zimmermann. Meine Mandantin hatte Zimmermann als Kriegstreiberin bezeichnet. Die Richterin erkannte dies, wie wir, eindeutig als Meinungsfreiheit!

Wie sie bei phoenix Demokratie und Meinungsfreiheit üben. #Journalismus #ARD #ZDF #OERR ÖRR Blog.

Interessant.
Nach deutschem Recht ist eine „Forderung nach einem #Kalifat “ nicht verboten und von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Soll heißen, dass letztendlich jede Empörung, welche die Politiker nun großspurig äußern, nichts anderes als hohle Phrasen sind.

Matthias Richling war eigentlich immer ein Guter. Und jetzt hat er sich offensichtlich entschieden, die Handbremse ganz zu lösen. Gut so!

#RKIFiles #Stuttgart21 #Faeser #Paus #Lauterbach #Meinungsfreiheit

Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz: Den Staat zu verhöhnen liegt im Rahmen der #Meinungsfreiheit .

Wer aber, wie #Faeser & #Haldenwang dieses Verhöhnen unter Strafe stellen möchte, der gefährdet die Meinungsfreiheit & ist verfassungsfeindlich.

#Nachrichten #Ampel #NIUS #SPD

'GEGEN HASS UND HETZE' ist in Wirklichkeit der sozialdemokratische Kampf gegen die #Meinungsfreiheit ! Die #SPD möchte das deutsche Volk mundtot machen. SPD-Fraktion im Bundestag SPD Parteivorstand 🇪🇺 Jusos in der SPD 🇩🇪 #Europawahl2024 #Miosga #Presseclub

Während bei uns in der liberalen Demokratie die blauen Russland-Versteher die Wahlen gewinnen, kämpfen in Georgien die Leute für die liberale Demokratie und Meinungsfreiheit. Manchmal wissen wir nicht mehr, welche Privilegien wir haben. orf.at/stories/335580…

Die ungenierte Hetze gegen Maximilian #Krah spitzt sich zu. Wie aber tickt der #AfD -Spitzenkandidat zur #Europawahl2024 ? #Meinungsfreiheit #Kriegstreiber #Frieden #Chrupalla #Miosga #Deutschland #Spion

SWR, Der Herr Richling

über

Corona Protokolle, Masken, Maßnahmen, Stuttgart 21, Meinungsfreiheit etc.

Sehr bissig, voller Wahrheit!

Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll?!

youtu.be/PKaHUhiT0y8?si…

Das #Grundgesetz hat in #Deutschland auch in diesem Punkt nur noch empfehlenden Charakter. Diakonie Deutschland #Demokratie #Meinungsfreiheit

Freispruch! in Düsseldorf 'gegen' Strack Zimmermann. Meine Mandantin hatte Zimmermann als eine Kriegstreiberin bezeichnet. Im Sinne der Meinungsfreiheit ist dies zulässig - wie auch das Düsseldorfer Strafgericht bestätigte.

Scholz stellt klar: „Ich habe das Recht, den Staat auch zu verhöhnen. Ich kann meinen Staat lieben, ich kann ihn achten, ich kann ihn respektieren, ich kann ihn auch ablehnen, bis hin auch zum Spott. Das liegt alles in meiner Meinungsfreiheit.“
nius.de/politik/verfas…

WTF: Mario Voigt (CDU) will, dass wir bald staatliche Lizenzen brauchen, damit wir in sozialen Netzwerken aktiv sein können. Das ist ein MASSIVER ANGRIFF auf die #Meinungsfreiheit .

Wie unbeliebt wollen der und die CDU eigentlich noch werden?

Von der Meinungsfreiheit ist nicht gedeckt, ein Kalifat in Deutschland zu fordern.

Selbiges gilt übrigens, wenn Biodeutsche extremistische, also auf die Abschaffung des Rechtsstaats gerichtete Fantasien artikulieren.

Das nur für die, die da einen Unterschied machen wollen.

Sehr witzig. Wer den Klimakommunismus propagiert löst komischerweise keine Diskussion über die Grenzen der Meinungsfreiheit aus.

Aber bei Kalifat schon.

Dieses System ist tief islamophob. Und alle machen mit.

Im Berliner Senat arbeitet eine 'AfD-Jägerin' an neuen Gesetzen, um die Meinungsfreiheit einzuschränken. Wer abweichende Informationen verbreitet soll der Sabotage bezichtigt werden. Hört keine Feindsender! tichyseinblick.de/meinungen/bade…

Wo hört #Meinungsfreiheit auf und wo fängt der Straftatbestand Aufruf zum Umsturz (denn was soll ein #Kalifat in #Deutschland sonst bedeuten) an!

So eine Islamistendemo wie in Hamburg wäre nicht mal unter Erdogan in der Türkei möglich, auch nicht in vielen Golfstaaten.

Aber in Deutschland. Nicht weil Deutschland eine Meinungsfreiheit hat, sondern die Politik blind und naiv ist.

Achtung! Morgen, 1. Mai: Alle nach Dresden! Maximilian #Krah wehrt sich! 12 Uhr Neumarkt! COMPACT ist dabei! #ErsterMai #Meinungsfreiheit #AfDwirkt #Spion #Islamisten #deutschlandabernormal #protests

WAS soll das?! @x Elon Musk Twitter Deutschland

Einer, der diese Plattform durch seine geistreichen und witzigen Posts extrem bereichert hat, wurde offenbar gesperrt!

Ich bin mir sicher, dass das reine Schikane ist.

#freeErnsterJuenger #FreedomOfSpeech #Meinungsfreiheit