Michael Kruse, MdB
@krusehamburg
Energiepolitik & Häfen @fdpbt 💛
@fdphh ⚓ Bundesvorstand @fdp 🗽
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http://www.kruse.hamburg/impressum 21-09-2014 10:52:52
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Europa helfen keine Subventionen, sondern mehr #Innovation durch Marktwirtschaft. Die Regierungschefs stehen klar gegen neue Schuldenberge. Ursula Ursula von der Leyen ist da auf dem ganz falschen Dampfer ⛴️ handelsblatt.com/politik/intern…
Engpässe wie in #Oranienburg zeigen: Erneuerbaren-Zubau und Netzausbau sind nicht miteinander verbunden. Wir müssen #Erneuerbare am Netzausbau orientieren, sonst explodieren die Kosten und wir erreichen unsere Ziele beim Anteil der Erneuerbaren nicht. zdf.de/nachrichten/po…
'Paragrafen allein stellen nicht sicher, dass die Stadtwerke die Herausforderungen der Energiewende bewältigen.' #Oranienburg handelsblatt.com/unternehmen/en…
Ausbau von #Stromnetz und #Erneuerbare |n muss in Einklang gebracht werden. Sonst ist #Oranienburg erst der Anfang. bild.de/politik/inland…
Die #Bürokratie -Belastung in Deutschland hat einen Vornamen: Ursula. Es waren 5 verlorene Jahre für die Europäische Union. Im Zentrum der nächsten 5 Jahre muss die Priorität bei Wettbewerbsfähigkeit liegen. Christian Lindner #JetztOderNow #Wirtschaftswende
Der #Solidaritätszuschlag ist eine Sondersteuer auf Produktion. Es ist ökonomisch und politisch sinnvoll, Schritt für Schritt auf diese Belastung zu verzichten. Christian Lindner #JetztOderNow #Wirtschaftswende
Wachstum zu schaffen ist ein Gebot sozialer Gerechtigkeit, weil es dadurch den Menschen leichter fällt, ihr Leben zu verbessern. 🚀 #JetztOderNow #Wirtschaftswende
Der Zubau von Erneuerbaren Energien muss aus dem Markt bezahlt werden und kann nicht mehr auf Dauer vom Steuerzahler subventioniert werden. Christian Lindner #JetztOderNow #Wirtschaftswende
Die Zukunft der Solarbranche liegt in der #Innovation , nicht in der Subvention. Das setzen wir im #Solarpaket um: Kein Resilienzbonus für einige, sondern schnellere Verfahren & weniger Hürden für alle. 🚀
Alle Barrieren beseitigen, die Wachstum und neue Arbeitsplätze behindern - das ist unser Ziel. Dazu gibt es nun den eigenen Wirtschaftskreis der Freien Demokraten. #JetztOderNow #Wirtschaftswende ad-hoc-news.de/politik/um-die…
„Ich beschütze die Reform der Konjunkturbereinigung vor pol. Einflussnahme. Nicht Wünsche von Politikern, möglichst schnell populäre Forderungen finanzieren zu können, sollten entscheidend sein, sondern langfristige Interessen der Staatsfinanzen“ so CL beim #EconomicDialogue . TL
Keine Überraschung: Die CDU springt den Grünen beim #Klimaschutzgesetz bei. Wer das Ende der GroKo-Planwirtschaft blockiert, nimmt Strafzahlungen & #Fahrverbot in Kauf. Als FDP wollen wir das verhindern! rnd.de/politik/europa…
Das #Selbstbestimmungsgesetz hat für viele Menschen keine Auswirkung. Für einige wenige bedeutet es die Welt. Es nimmt niemandem etwas weg. Ich meine: Wir Bürger sollten selbstverständlich über zentrale Dinge unserer Identität selbst bestimmen und deshalb habe ich dafür gestimmt.
Wieder ein Schritt für mehr Ordnung bei #Migration : Die bundesweite Regelung der #Bezahlkarte 💳 für Asylbewerber beseitig einen zentralen Pull-Faktor. Also weniger Gründe, irregulär nach Deutschland zu kommen. Jetzt müssen die Bundesländer schnell umsetzen.
Wir werden das planwirtschaftliche GroKo- #Klimaschutzgesetz gründlich ersetzen, denn dadurch drohen Fahrverbote. Ein #Fahrverbot durch die grüne KSG-Blockade wäre ein riesiger Schaden für Bürger & Wirtschaft. Wollt ihr das, Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈?
Die vergangenen Jahre unter Verantwortung einer Kommission, die Ursula Ursula von der Leyen geleitet hat, waren verlorene Jahre für die Wettbewerbsfähigkeit. Umso mehr müssen wir jetzt in den nächsten Monaten und Jahren nachholen. TL #Eurogruppe #ECOFIN