Der #RAV gratuliert Maximilian Pichl zu seinem heute erschienenen Buch 'Law statt Order' (edition suhrkamp).
Nicht der strafende und ordnende Staat steht im Zentrum rechtsstaatlichen Denkens, sondern die Einhegung staatlicher Macht.
#LawStattOrder
#Rechtsstaat

Es ist mal wieder #Plenarwoche . Zum #Plenum #AGH #Berlin machen wir wieder unseren #Livestream youtube.com/live/z1do8yw8-…; Zum Rechtsausschuss am Mittwoch natürlich auch. /TS

Aus einem aktuellen Ian McFarland Bericht über Deutschland: 'Germany near the bottom of advanced economies in public investment.'
imf.org/en/News/Articl…

„Die Menschheitsverbrechen, die von den Nationalsozialisten in Buchenwald und seinen Außenlagern verübt wurden, sind so vielfältig wie grausam. Unbestreitbar bleibt: Buchenwald war überall. Insgesamt 139 Außenlager haben als entscheidendes Instrument der Zwangsarbeit ein…

Die Klimakrise ist die größte soziale Krise unserer Zeit, verursacht durch die Profitgier fossiler Konzerne. Dieses Desaster lässt sich nicht allein im Parlament beheben. Deshalb kandidiere ich parteilos für Die Linke, um für soziale Gerechtigkeit in der Krise zu kämpfen.

Nach Kritik von Ex-Referatsleiterin: FDP fordert grundlegende Überarbeitung der #Kindergrundsicherung . CDU spricht von 'Murks' aus dem Hause Paus, SPD sieht 'substanziellen Änderungsbedarf'. Wie ein Prestigeprojekt zum Albtraum gerät: mit Karin Christmann
tagesspiegel.de/politik/nach-k…

Sie ist der Welt bekanntgeworden wegen ihres unerschütterlichen Einsatzes für #Menschenrechte auf dem Mittelmeer und setzt sich seit langer Zeit für eine klimagerechte Welt ein - jetzt kandidiert sie für Die Linke für die #Europawahl . Gemeinsam streiten wir für eine soziale und…

bodo-ramelow.de/2024/04/thueri…

#Hauptstadtzulage für alle! - Tausende demonstrieren weit um das Abgeordnetenhaus von Berlin, nachdem der CDU/SPD- #Senat sein Versprechen, sie auch den freien Trägern zu zahlen, gebrochen hat. Wir unterstützen den Protest, klar! Der Paritätische Sozialverband VdK #wirsindeinberlin

'Nicht die Straftaten erschrecken, sondern das Justizsystem einer Gesellschaft, die keine angemessenen Antworten auf die existierende Armut hat.'
Danke nd.Aktuell für diese Reportagen.
nd-aktuell.de/artikel/118117…

Kriminalität hatte noch nie etwas mit dem Pass zu tun, sondern mit Lebensbedingungen. Die Botschaft, die man aus der Kriminalstatistik lesen kann: Wir müssen viel besser integrieren - zum Beispiel, indem wir endlich alle Menschen in Deutschland arbeiten lassen. #PKS2023 #pks

Hammer-Studie an der LMU München: Die durchschnittliche Notendifferenz bei der gleichen Klausur aber verschiedenen KorrektorInnen beträgt 6,5 Punkte!!! WTF??? #JURios

jurios.de/2024/04/08/not…

Ein toller Mensch ist von uns gegangen. Ein gradliniger und aufrechter Demokrat, ein wunderbarer Schauspieler und eine sehr engagierte Persönlichkeit. Ein Freund ist gegangen und die Erinnerung an ihn bleibt. #rip 😔
Bücherretter 📓
spiegel.de/kultur/peter-s…

.Linksfraktion Berlin sieht die Unabhängigkeit des VBB durch das Agieren von Ute Bonde als Lobbyistin für ein Bauunternehmen aus Bayern massiv erschüttert. Gemeinsame Mitteilung mit Grüne Fraktion Berlin zum #Magnetschwebebahn -Besuch der Koalition und VBB. #AGH linksfraktion.berlin/politik/presse…

Düsseldorf und Bremen tun es. Jetzt auch Köln. Wir haben es im Abgeordnetenhaus von Berlin gemeinsam mit Grüne Fraktion Berlin auch beantragt. CDU und SPD lehnten es ab.

Die Signa-Pleite muss uns eine Lehre sein. In der taz berlin schlage ich vor, die unter #R2G beschaffte Orbis-Datenbank zu nutzen, um Unternehmen abzuchecken BEVOR Fördergelder, städtebauliche Verträge oder andere Deals gemacht werden. taz.de/Konsequenzen-a… Linksfraktion Berlin

Seit 2018 hat #r2g die Gerichte sicherer gemacht. Durch die Kontrollen konnten die Gerichte sicherer gemacht werden. Dennoch: Jede gefundene Waffe ist eine zu viel. Insbesondere die Verdreifachung am Familiengericht Kreuzberg besorgt mich. bz-berlin.de/berlin/berline… Linksfraktion Berlin

Excellent choice🖖🏾🎶

Für alle Schuldenphobiker: Die deutsche Staatsverschuldung relativ zum BIP (Schuldenquote) lag 2023 mit 63,7 % nahezu auf dem Niveau von 2003.

Die aktuelle #SprechStunde ist wieder als #Podcast online und wir haben ein reichhaltiges Menü zusammengerührt: podbean.com/eas/pb-irfnc-1…
Und bei #YouTube ist sie natürlich weiter als #VOD . #TaggegenRassismus #noAfD #Plenum #AGH #Berlin /TS