Mit seinem Vorgehen gegen die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zeigt der Kreml erneut, was er von Bürger- und Menschenrechten hält. Putins Russland ist die größte Bedrohung für die Freiheit der Menschen in Europa. Mit ihrer mutigen und unbequemen Haltung hat die Stiftung alles richtig gemacht.

Unübersehbar in der Arktis: tauende Böden, schmelzende Gletscher, verschobene Jahreszeiten. Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger diskutierte mit den Forschenden auf #Spitzbergen die Erkenntnisse der #Klimaforschung . Wir brauchen sie zum Umgang mit dem #Klimawandel . AWI Medien

Von #Wetter zum #Klima : Das internationale Forscherteam auf #Spitzbergen hilft mit #Klima forschung, die Menschheitsaufgabe #Klima wandel zu bewältigen. BM Bettina Stark-Watzinger würdigte die Zusammenarbeit am ersten von zwei Tagen voller wissenschaftlicher Exkursionen. AWI Medien

Die #Steuerlast muss runter – für Unternehmen wie für Bürgerinnen und Bürger. Wir fordern:

1️⃣ Soli vollständig abschaffen
2️⃣ Degressive Abschreibung verlängern
3️⃣ Einkommensteuer automatisch an Inflation anpassen
4️⃣ Steuerrecht entschlacken

#Wirtschaftswende #JetztOderNow

Gelandet auf Spitzbergen! In Ny Ålesund befindet sich die 🇩🇪-🇫🇷 AWIPEV-Forschungsstation. Hier erforscht ein internationales Team den #Klimawandel . BM Bettina Stark-Watzinger informiert sich bis Mittwoch über die neuesten Erkenntnisse der Polarforschung. @awi_de

Heute Nacht hat der #Iran sein wahres Gesicht gezeigt. Wir verurteilen den Luftangriff auf #Israel auf das Schärfste. Für die Menschen in Israel bedeutet er eine neue Stufe des Terrors. Wir stehen klar an der Seite Israels.

Anlässlich der Chinareise @bundeskanzler macht BM Bettina Stark-Watzinger deutlich: 'Die Kooperation mit China erfordert wegen des anderen Politik- und Wertsystems gerade bei Schlüssel­technologien eine hohe Sensibilität.'

Dem Klima ist egal, wo wir CO2 einsparen. Wir sollten daher ansetzen, wo es am günstigsten ist. Mit dem alten Klimaschutzgesetz geht das nicht. Die Reform darf nicht länger im Bundestag blockiert werden, sonst drohen #Fahrverbote & wirtschaftliche Schäden. deutschlandfunk.de/sektorziele-du…

Der #Bundestag berät gerade über die Bekämpfung von #Antisemitismus . Ich schäme mich über den Stil der Debatte. Es geht nicht um uns. Es geht um den Schutz von Jüdinnen und Juden. Antisemitismus und Israelhass können wir nur mit vereinten Kräften erfolgreich bekämpfen.

„Für die Wissenschaft ist #KI ein echter Analyse-Booster“, sagte BM Bettina Stark-Watzinger heute auf dem #DigitalHealth -Event DMEA - Connecting Digital Health . KI in der medizinischen Forschung müsse dabei aber zugleich „innovativ, sicher und vertrauenswürdig sein“, so die Ministerin. #DMEA24

Nicht nur in Bayern & Europa, sondern vor allem in Deutschland, liebe Ursula Ursula von der Leyen. 😉 Ich freue mich über Ihre Unterstützung und die von Markus Söder. Als BMBF sind wir bereits auf dem Weg und investieren bis 2028 über eine Milliarde Euro in die #Fusionsforschung .

Heute wird im #Bundestag der Antrag der Koalitionsfraktionen „Gute Startchancen für mehr Bildungsgerechtigkeit“ diskutiert. Unser #StartchancenProgramm verbessert die #Bildungschancen an etwa 4.000 Schulen. Es wird das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik.

Durch das wiederholte Scheitern der anlasslosen #Vorratsdatenspeicherung fehlten Ermittlern jahrelang wichtige Möglichkeiten. Mit dem #QuickFreeze -Verfahren erhalten sie nun ein grundrechtsschonendes und effektives Instrument. Eine gute Nachricht für #Bürgerrechte & Rechtsstaat.

Das #Wachstum stagniert in Deutschland wie in kaum einem anderen Industrieland. Deshalb brauchen wir die #Wirtschaftswende : weniger #Steuern und Abgaben, weniger #Bürokratie , mehr Fachkräfte, bessere Arbeitsanreize, mehr bezahlbare Energie und stabile Finanzen. #JetztOderNow

Aufstieg gelingt nicht durch Transfer und Bürokratie, sondern durch Bildung. Mit dem Geld für ein Jahr Kindergrundsicherung ließen sich etwa 1.000 #Startchancen -Schulen über 10 Jahre finanzieren. Wir müssen in Kinder investieren, nicht in Behörden.

Antisemitische Vorfälle haben deutlich zugenommen, auch an Schulen & Hochschulen. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Ein Aktionstag bietet die Chance, Verschwörungstheorien zu entkräften und Zivilcourage zu stärken. Wichtiger Beitrag gegen #Antisemitismus . 👇 welt.de/newsticker/dpa…

Neues #Hightech -Produktionszentrum für innovative #Arzneimittel : In Alzey, Rheinland-Pfalz investiert das Pharma-Unternehmen Eli Lilly and Company 2,3 Mrd. Euro und schafft bis zu 1000 Arbeitsplätze ab 2027. Bundeskanzler Olaf Scholz Olaf Scholz und BM Bettina Stark-Watzinger legten heute den Grundstein.

Europa braucht nicht mehr Bürokratie, Bevormundung und Verbote à la #VonDerLeyen . Deswegen kämpfen wir mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann für mehr Marktwirtschaft, #Technologieoffenheit und Innovationen. Auch in Europa geht es um Wachstum und Wohlstand. #Wirtschaftswende