4D Planer 💚🌻🌻🌻💚 Eine seltsame Art von Demokratieverständnis haben Sie da. Die entspricht der von Faeser, welche eine Neo-DDR mit ihrem Demokratieverhinderungsgesetz wieder einführen möchte.

Das ist das Endresultat, des von Faeser und Paus geplanten Demokratieverhinderungsgesetz.

Ich benötige #Kubicki nicht, um zu erkennen, dass das #Demokratiefördergesetz das genaue Gegenteil bezwecken soll: Demokratieverhinderungsgesetz. Jeder, der '1984' + Orwells späte Essays gelesen hat, weiß, dass wir uns dem Totalitarismus annähern.
nius.de/politik/kubick…

Ich vermute, dieses „Demokratiefördergesetz“, das eigentlich eher ein Demokratieverhinderungsgesetz ist, könnte grundgesetzwidrig sein.

das leicht geänderte volksabstimmungsgsesetz der svp wurde veröffentlicht. es bleibt ein demokratieverhinderungsgesetz. http://is.gd/NcZr

Alles zum Demokratieverhinderungsgesetz mit DieStahlfeder und @CowboyATCast. Um 20:30 geht es los. Zuschalten 🥰

Link wegen zu viel Meinungsfreiheit im ersten Kommentar.

Norbert Bolz #Demokratieverhinderungsgesetz

Hier nochmals mein Traum, weil immer noch über ein #DEMOKRATIEFÖRDERGESETZ geredet wird, welches besser #DEMOKRATIEVERHINDERUNGSGESETZ heißen müsste. Mehr dazu auch hier: youtu.be/snkdLyZgZUY

Das Demokratieschutzgesetz ist in Wahrheit ein Demokratieverhinderungsgesetz! Arbeitspflicht für Asylbewerber ist richtig!

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bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/…

Es ist natürlich ein Demokratieverhinderungsgesetz, aber das können sie so direkt ja nicht sagen. Auch die ganzen 'Kampf gegen Rechts' Maßnahmen sind reine Willkür und Demokratiefeindlich !

WELT Demokratieverhinderungsgesetz?

Das war an mir vorbeigegangen. Frankreich ist nicht besser als Kanada mir seinem Gesetz mit lebenslanger Haft für Hate Speech oder Faser mit ihrem Demokratieverhinderungsgesetz: #mRNA -Gengift voraus.

Antje Galuschka #TeamBiologie Lisa Paus, MdB Nancy Faeser Marco Buschmann Ja, das ist neu und nennt sich 'Gutes Demokratieverhinderungsgesetz'. Das wurde eingeführt, weil die jetzige Generation unserer Politiker es leid ist, sich mit sachlichen Argumenten rumzuschlagen. Außerdem mussten sie dann über ihre eigene Fehlbarkeit nachdenken. Zu schmerzhaft.

Epoch Times Deutsch Ich bezeichne dieses Gesetz als Demokratieverhinderungsgesetz. Ich denke, das passt besser.

Epoch Times Deutsch Durch Urteil des BVerfG in Sachen Julian Reichelt ist das Demokratieverhinderungsgesetz zum Glück Geschichte und Faeser, Paus und Haldenwang dürften toben. Da hat der Rechtsstaat zum Glück noch rechtzeitig gezuckt, bevor Faeser uns die Meinungsfreiheit hat wegnehmen wollen.

Für Gerechtigkeit und Frieden 2.0 Und über das Demokratieverhinderungsgesetz bekommen sie bald noch Gelder vom Bund

Katrin Göring-Eckardt Sie werden es wieder tun, Frau Göring-Eckardt. Sie tun DASSELBE jetzt mit Ihrer Kriegsagitation und Hetze. Sie und Ihre Kumpanen warten nur sehnlich auf den nächsten Lockdown, die nächste Zensur, das nächste Demokratieverhinderungsgesetz. Sie wussten, was Sie taten. Verbrecherin.

Hadmut Danisch Ich habe schon 'Demokratieverhinderungsgesetz' gehört, aber 'Parasitenförderungsgesetz' finde ich tatsächlich noch besser 😂

ZDFheute Es müsste 'Demokratieverhinderungsgesetz' heißen, denn das Parteienkartell soll damit gefestigt werden.

FritzeBollmann ⚔️🛡️⚔️ Eindeutig 1984! Sie verdrehen alles wie sie wollen und nennen ein Demokratieverhinderungsgesetz einfach Demokratieförderungsgesetz💩