#Milieuschutz als Sanierungshindernis. Die Berliner Grünen als Schutzpatrone der CO2-Schleudern unsanierte Altbauten.
Ist #Klimaschutz nur gut, wenn er sich gegen SUVs, Yachten und Flugreisen - aka 'die Reichen' - richtet?
#Berlin

Die Grünen. Mit Milieuschutz Klimaschutz im Gebäudesektor ausbremsen und dann für ein unrealisierbares Gesetz stimmen. Damit am Ende Berlin sinnlos verklagt wird, der Steuerzahler dafür gerade steht und am Ende noch weniger Geld für Klimaschutz zur Verfügung steht 🥵

Nachdem die Immobilienlobby gestern in #Spandau den Milieuschutzbeirat verhindert hat, müssen wir nun noch härter für die Vergesellschaftung, kommunalen Wohnungsbau und Milieuschutz streiten. Hier unsere Ideen für bezahlbare Mieten in Spandau.

Die #Mietpreisbremse erstickt zusammen mit den politisierten #Mietspiegel jeglichen Marktmechanismus für Mietwohnungen☠️.

Das #Umwandlungsverbot macht die Veräußerung an Wohnungssuchende unmöglich. Der #Milieuschutz verhindert die energetische Sanierung. ⏯️Keiner baut mehr!

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Unsere W A N D Z E I T U N G zum Milieuschutz in Charlottenburg-Wilmersdorf, mit der wir die Kampagne „Milieuschutz für Schloßstraße und Amtsgerichtsplatz“ begleiten, kann hier abgerufen werden.
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Heute Konstituierung #BVV #ChaWi . Wir kämpfen weiterhin als 4er Linksfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf für einen sozial gerechten Bezirk für alle, bezahlbaren Neubau statt Luxuswohnungen, Milieuschutz, Bekämpfung von Obdachlosigkeit, mehr ÖPNV & geschützte Radwege, Erhalt von Grünflächen.

'Luxus-Eigentumswohnungen in #Xhain helfen nicht bei der Wohnraumversorgung, sondern treiben #Mieten in die Höhe. Auch wenn der #Milieuschutz nicht eingesetzt werden kann, nutzen wir alle möglichen Hebel, ungebremste Preisexplosionen zu verhindern.' Florian Schmidt @rbbabendschau

🇩🇪 Demokratieförderung als Milieuschutz. Trotz verfassungsrechtlichen Bedenken will die Bundesregierung ihr «Demokratiefördergesetz» durchsetzen, das vor allem einer grün-linken Klientel zugutekommt.
nzz.ch/international/…

Heute im Stadtwohnen Ausschuss des ⁦Abgeordnetenhaus von Berlin⁩: Vorkaufsrecht für das Tuntenhaus, Milieuschutz und der Top zu Adler &Co wird leider vertagt, aber einige Mieter*innen sind dennoch heute morgen hier, denn Adler lässt Wohnungen verkommen & zockt ab. Senat muss sich kümmern.

Wenn es im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen der #bvvsz 8 Anträge gibt und 7 von der Linksfraktion sind. 🐝 ❤️
Mäusebunker 🆘 #milieuschutz #mieten #FreiflächenSichern #steze #steglitz #zehlendorf

Der ganze Irrsinn der #Grünen ist exemplarisch:

-Alle sollen energetisch modernisieren - aber zur damaligen Abwendung des bezirklichen Vorkaufsrechts musste sich der Käufer verpflichten, 20 Jahre lang NICHT energetisch zu sanieren.

Im Milieuschutz sind energetische

Es braucht nur ein paar planwirtschaftliche Ideen, wie den Missbrauch des #Milieuschutz ’es, juristisches Neuland, wie den #Mietendeckel oder #DWEnteignen und aktivistische Baustadträte & #Nimby ’s und schwups ist eine Mietwohnung wieder ein Luxusgegenstand.

Ein wichtiger Teilerfolg für Mieter:innen in den #Milieuschutz |gebieten. Das Verwaltungsgericht bestätigt neun Vereinbarungen. Damit bleibt der Schutz vor Verdrängung & Spekulation erhalten. Die ganze Stadt wartet: Geben Sie die Blockade beim #Vorkaufsrecht auf Marco Buschmann!

Mietendeckel? Vorkaufsrecht? Milieuschutz? Günstiger Wohnraum? Zwangsräumung? Eigenbedarf @gemeinwohl AKS Gemeinwohl Philipp Möller BMV Berliner Mieterverein

#AutonomieOstdeutschland
Um wirklich etwas gegen Verdrängung zu unternehmen.
Jetzt erst wo die Gentrifizieung fast abgeschlossen ist wieder das Märchen vom Milieuschutz

Milieuschutz am Weißen See in Berlin: Wo jetzt gegen Verdrängung vorgegangen wird tagesspiegel.de/berlin/bezirke…

Spannend für Steuerzahler, Wohnungssuchende+Landesrechnungshof ist auch, wieviel Kaufnebenkosten zB für die Maklerprovision aufzuwenden sind+wie hoch d Prozessrisiko ist. Milieuschutz dient auch, aber nicht nur Mieterschutz; gleiches gilt wohl für das #Vorkaufsrecht BVerwG.de

Guten Morgen aus dem @agh_berlin! Meine Woche startet mit dem Ausschuss für #Stadtentwicklung . Heute mit Anhörung des wunderbaren @tuntenhausbleibt. ✊🏽🌈 Zudem geht’s um #Milieuschutz . Mein Ziel: Der Schutz der Menschen vor #Verdrängung aus dem eigenen Kiezen in ganz Berlin! ✋🏼🏡

Verstößt möblierte Vermietung gegen den Milieuschutz?
Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hat ein Rechtsgutachten erstellen lassen, aus dem hervorgeht, dass das möblierte Wohnen auf Zeit gegen den Milieuschutz verstößt.
via Berliner Mieterverein
berliner-mieterverein.de/magazin/online…

Nun sind sie wieder da, die „Stadt für Alle“ Nachrichten aus #Freiburg : ERFOLG GEGEN #EIGENBEDARFSKÜNDIGUNG , PLÖTZLICH WACHSENDE WOHNUNGEN, GUTACHTEN ZU #VONOVIA HÄUSER, KEIN #MILIEUSCHUTZ IN ZÄHRINGEN, #SUV VERLIEREN LUFT rechtaufstadt-freiburg.de/blog/2024/03/0…

Der Berliner FDP-Chef Meyer denkt um die Ecke: Um die Personalkrise in der Verwaltung zu lösen, will er den Milieuschutz abschaffen
checkpoint.tagesspiegel.de/telegramm/5168…