#Ampel beschließt: Freie Fahrt für #Schlepper im #Mittelmeer !
Das mit Ampel- #Mehrheit beschlossene sogenannte „ #Rückführungsverbesserungsgesetz “ von #Bundesinnenministerin Nancy #Faeser ( #SPD ) ist in Wirklichkeit ein „ #Rückführungsverwässerungsgesetz “! Ursprünglich hatte der
Ahmad Mansour 🎗️ Mit dieser scheinheiligen links-grünen Ampel sehe ich da wenig Hoffnung.
Das einzige was da hilft ist massenweise Remigration, auch zur Abschreckung, aber die Ampel macht ja weiterhin das genaue Gegenteil davon.
Siehe
RückführungsVERWÄSSERUNGSgesetz
FOCUS online Was ist die Kröte dabei ?
Siehe Pflichtverteidiger im RückführungsVERWÄSSERUNGSgesetz
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Hirnschluckauf Das ist wohl ein Tippfehler. Lindner meint sicherlich: Rückführungsverwässerungsgesetz
FOCUS online Genauso wie beim RückführungsVERWÄSSERUNGSgesetz mit dem Pflichtverteidiger.
Weg mit der Grünen Pest.
Noch ist 🇩🇪 nicht verloren, aber retten kann es nur noch eine Partei 💙💙💙
Michl Bayer Lamya Kaddor hart aber fair Linke Dialektik,
alles gelogen, das genaue Gegenteil ist natürlich beabsichtigt.
Siehe z.B. auch das aktuelle RückführungsVERWÄSSERUNGSgesetz, mit dem zusätzlichen Pflichtverteidiger.
Noch ist 🇩🇪 nicht verloren.
Aber nur eine Partei kann es noch retten 💙 💙 💙 💙 💙