Wenn #Beamte mit sicherheitsrelevanten Kenntnissen nach ihrer Dienstzeit in die #Wirtschaft wechseln, ist höchste Sensibilität gefragt. Denn das darf nicht zur Verletzung der 🇩🇪 Sicherheitsinteressen führen. Hier die Empfehlungen von #DasGremium #PKGr : dserver.bundestag.de/btd/20/067/200…

Beamte, die für die #sicherheit in #deutschland verantwortlich zeichnen, stehen auch nach ihrer aktiven Dienstzeit in einer besonderen #verantwortung . Deren Dienstherr deshalb erst recht! Das #Gremium hat sich dazu deutlich positioniert: dserver.bundestag.de/btd/20/067/200…

Die Integrität des Personals der #Nachrichtendienste muss gewährleistet sein. Defizite im Bereich der Sicherheitsüberprüfungen müssen zügig behoben werden. Dazu erklärt das Parlamentarische Kontrollgremium:

dserver.bundestag.de/btd/20/065/200…

#PKGr #DasGremium #Sicherheitsüberprüfungen

Weil die Integrität des Personals der Nachrichtendienste gerade nach der #Zeitenwende eine essentielle Sicherheitsfrage ist, erklärt das Parlamentarische Kontrollgremium #PKGr #DasGremium #Sicherheitsüberprüfungen dserver.bundestag.de/btd/20/065/200…

Die Integrität des Personals der Nachrichtendienste muss gerade angesichts der aktuellen Sicherheitslage in Europa gewährleistet sein. Vor diesem Hintergrund macht das Parlamentarische Kontrollgremium vom Instrument einer öffentlichen Bewertung Gebrauch 👇
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Eine Leseempfehlung des #ParlamentarischenKontrollgremiums #PKGr - Funktionsfähige Sicherheitsüberprüfungen stellen die Arbeit und Integrität der Nachrichtendienste sicher:
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Die Sicherheit gebietet es, dass unsere Nachrichtendienste sich ihren Herausforderungen stellen können. Dafür ist ihre personelle Integrität von zentraler Bedeutung.
Deshalb nehmen wir als parlamentarisches Kontrollgremium öffentlich dazu Stellung:
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Gerade nach der #zeitenwende gilt: Sicherheitsüberprüfungen sind eine wichtige Basis für die Integrität der Beschäftigten unserer #nachrichtendienste . Wir haben uns das im #Gremium mal ziemlich genau angeschaut und geben bekannt: dserver.bundestag.de/btd/20/065/200…

#Neonazis nützen bekanntlich seit Jahrzehnten jede Bühne die man ihnen bietet, um ihre Verachtung gegen #Demokratie und #Rechtsstaat zum Ausdruck zu bringen. Man tut immer gut daran, Ihnen keine zu bieten! #NSU Bayerischer Landtag spiegel.de/panorama/justi…

Wir begrüßen den Vorschlag der #Ampel zur anstehenden #Wahlrechtsreform . Somit gehen wir dem Anliegen der Bürgerinnen und Bürgern nach und verkleinern den #Bundestag . Liebe #Union , es ist dreist ihn als “ #Wahlfälschung “ zu betiteln, legt lieber einen konstruktiven Vorschlag vor.

Ich freue mich über die Nachricht, dass Boris #pistorius neuer #Verteidigungsminister Verteidigungsministerium werden soll! Er beweist seit Jahren, dass er Sicherheitspolitik atmet und: Er ist ein echter Macher! Ideal in Zeiten der #Zeitenwende SPD-Fraktion im Bundestag BR24

#Débat public ce jeudi 8 décembre organisé avec la Fondation Jean-Jaurès :
Les extrêmes droites au #Parlement
Quelle est la stratégie des forces démocratiques pour contenir l’influence de l’extrême droite en #Europe ? 🇪🇺

Plus d'informations et inscription👇
paris.fes.de/activite/defau…

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Die Verbindungen zur AfD sind wieder Hinweis auf verfassungsfeindlichkeit der AfD. Unfassbar, dass verfassungsfeindliche Richterin im Staatsdienst ist! Hürden müssen runter! Wir müssen besser werden bei #Entwaffnung von #Extremisten , denn auch legale Waffen wurden gefunden.

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Heute haben unsere Behörden den größten Anti-Terroreinsatz in Geschichte von D durchgeführt. Danke den Ermittlern, dass sie Schlimmstes verhindert haben. Bin überzeugt, dass das rechte Terror-Netzwerk nur die Spitze des Eisberges ist. #Razzia #AfD #Reichsbürger #Querdenker

🔴🏛️ La Fondation et la FES Paris organisent un débat sur l'extrême droite dans les différents parlements européens, notamment en 🇫🇷🇩🇪.

Avec Antoine Bristielle, Gilles Finchelstein, auroraminguez, Valérie Rabault 🇨🇵🇪🇺🇺🇦, Uli Grötsch...

🗓️ Le 8/12 à 17h45
✅ jean-jaures.org/agenda/en-fran…

Happy Birthday, liebe ⁦Natascha Kohnen⁩ ☀️🎉

Ich feiere ⁦Bundeskanzler Olaf Scholz⁩ ⁦Olaf Scholz⁩ , die #Ampel und erst recht unsere Fraktion ⁦SPD-Fraktion im Bundestag⁩ schwerstens ab! Das ist ein sehr wirksames Paket und ein riesen Schritt Richtung #verkehrswende spiegel.de/politik/dritte…

Zitate von Uli Grötsch,Konstantin v. Notz, Konstantin Kuhle, Martin Huber, Dennis Radtke und Martina Renner