#Ruanda als Vorbild: #Asylverfahren in sicheren Drittstaaten?🔜Morgen berät CDU Deutschlands ein Grundsatzprogramm, das das Thema pushen wird 🔛 heute schon Deutschlandfunk Kontrovers mit @danielthym Wiebke Judith Alexander #Throm 🔙🇬🇧🇷🇼 (UK-Ruanda) & 🇮🇹🇦🇱 (Italien-Albanien)
deutschlandfunk.de/das-britische-…

Mehr Wertschöpfung in der Schweiz statt Milliarden für teils dubiose Drittstaaten.
#Stromgesetz #Stromgesetz Ja #abst24 #MehrSchweizerStrom #chvote

On a sidenote:

Da der Gute einer Partei angehört, in der die Feststellung, dass es Deutschland schlecht gehen muss, damit die Partei floriert ebenso häufig zu sein scheint, wie dubiose Connections zu Drittstaaten:

Wir haben nicht die Mittel, um
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Auf ihrem Bundesparteitag diskutiert die CDU aktuell ihr neues Grundsatzprogramm. Neben vielen Passagen, die wir kritisieren, auch darüber, zukünftig alle Menschen, die in Europa Schutz suchen, in Drittstaaten abzuschieben.

Zur #MPK am 20. Juni erwarten die Länder, dass die Bundesregierung in der Frage der #Asylverfahren in #Drittstaaten liefert: Was ist rechtlich und praktisch möglich? Wie lassen sich die nötigen Standards in Drittstaaten wie Ruanda sicherstellen?
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rnd.de/politik/hessen… RND

Die im Vergleich zur #EU auseinander klaffenden Standards für die Rindfleischproduktion von Drittstaaten haben viele negative Auswirkungen für Tiere, Verbraucher*innen und Landwirt*innen. 🛑
👉slowfood.de/import
#Spiegelmaßnahmen #MirrorMeasures

Asylverfahren in Drittstaaten: MPK-Chef stellt Kanzler Ultimatum / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #News room #Nachrichten #presse #Asylverfahren #Drittstaaten #MPK #Kanzler tinyurl.com/3xet9une

+++'Ukraine muss den Krieg gegen Russland gewinnen.' CDU Deutschlands Vorstand stellt sich im Leitantrag zum #cdupt24 zweifelsfrei hinter die #Ukraine und fordert #Drittstaaten Regelung beim Asyl. Außerdem: Debatte um #Wehrpflicht dürfte spannender werden als die um Friedrich Merz 😀

Der Innenminister 🤥 und die Glaubwürdigkeit:
worüber soll die EU-Kommission mit Drittstaaten verhandeln? Über die Anwendung oder Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention? Kennt Karner die Rechtsprechung nicht? Oder soll die jetzt offen missachtet werden? 🆘 ⚖️

Kann mir jemand sagen, warum sich Bürger aus sicheren Drittstaaten in Deutschland aufhalten?
Um zu morden?
Hat der Staat keinen Auftrag zum Schutze der Bürger mehr seit der #Ampel -Regierung?
Gibt es die Verantwortliche Nancy Faeser noch?

Die Neuzulassungen von Schleppern lagen 2023 in der EU und mehreren Drittstaaten um 4,9 % unter denen in 2022. dlvr.it/T6Lpdp #landtechnik #traktor

In NZZ zu Sicheren Drittstaaten

nzz.ch/report-und-deb…

Mehr dazu: esiweb.org/proposals/safe…

„Im Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU steht tatsächlich: Wenn es denn ‚sichere Drittstaaten’ gibt und dort die Asylverfahren stattfinden sollen, dann sollen die Leute doch auch gleich dort bleiben! Das ist eindeutig rechts von Meloni …“ fr.de/politik/europa…

Da leistet das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz aber wirklich ganze Arbeit. Ein Unternehmen nach dem anderen entlässt Mitarbeiter.

Krisen- und Insolvenzticker – Massive Stellenstreichungen bei SAP Deutschland: 2.600 Jobs fallen weg de.rt.com/wirtschaft/150…

VerteidigerDerDemokratie Eine Abschiebung wird wohl nicht passieren. Die Grünen blockieren die Einstufung dieser Urlaubsländer als sichere Drittstaaten.

Diejenigen die gegen Auslagerung der Asylverfahren in Drittstaaten sind sollen gefälligst die ganzen muslimischen jungen Männer die als Asylanten ins Land strömen bei sich zuhause in ihren Privaträumen aufnehmen und den Steuerzahler in Ruhe lassen!

es ist eine todes frechheit, wie österreichische und deutsche terror bürokratie mit studierenden aus drittstaaten umgeht und jeder magistrats-hannes seine muskeln flext

Auf nichts kann sich die EU in Sachen Migration so leicht einigen wie den Versuch, die Flüchtlinge schon in Drittstaaten zu stoppen. Der neue Deal mit dem #Libanon ist nur einer von vielen, den Türsteherstaaten wird dabei immer mehr Geld versprochen.
taz.de/Migrationsabko…

Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse beziehungsweise Abschlüsse aus Drittstaaten: Berufspolitische Nachrichten zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und von der Mitgliederversammlung des NGBR dlvr.it/T6RqhJ

Tjo... Unfall,Irre,Radikale die sich gegenseitig beschuldigen,Drittstaaten usw.
...Giftwolke über Berlin! Großbrand bei Rüstungskonzern
Am Freitag brach in einem Werk der Diehl-Gruppe in Berlin ein Großbrand aus. Die Feuerwehr warnt vor einer Giftwolke...
berliner-zeitung.de/news/lichterfe…