Es kommt endlich ein #Selbstbestimmungsgesetz zur Abstimmung. Es verschafft trans- und intergeschlechtlichen sowie nichtbinären Menschen Grundrechte indem mit einer Selbstauskunft der Personenstand und der Vorname geändert werden kann. Sagt Kathrin Vogler, MdB und kritisiert: Das Gesetz…
Berliner Zeitung Volker Wissing FDP BMDV ADAC Fridays for Future Berlin Diese ständige Übergriffigkeit des Staates gegenüber seinen Bürgern sollte jedem Bürger zum Nachdenken anregen. Was für eine Art Demokratie soll das sein, wenn dem Souverän ständig die Grundrechte rechtswidrig entzogen werden sollen? 🤨
Es gibt Menschen die kennen immer ganz genau ihre Grundrechte wenn es um sie selbst geht. Wenn es aber um andere geht, dann vergessen sie Grundrechte ganz schnell
#Selbstbestimmungesgesetz
Man muss eigentlich täglich an die „neue Normalität“ erinnern, die uns CDU, CSU, SPD, FDP, Freie Wähler, Grüne und Linke in den Corona-Jahren verkaufen wollten.
#NieWieder darf es dazu kommen, dass verbriefte Grundrechte zu Privilegien erklärt werden! #DeshalbAfD !
Bundesministerium des Innern und für Heimat Nancy Faeser Sind wir wirklich noch eine Demokratie Frau Faeser? Um den Israelis den Rücken bei ihrem Völkermord freizuhalten, schränken Sie in Deutschland Grundrechte ein und diffamieren Menschen aus verschiedensten Lagern als Islamisten. Die SPD ist für mich nicht mehr wählbar.
Stefan Homburg Warwegd Frage ist komplett unabhängig von den Protokollen. RKI beschloss etwas. Das hatte Auswirkungen auf die ganze Bevölkerung. Und jetzt will man nicht erklären, warum!?! Die Einschränkung der Grundrechte braucht man folglich nicht begründen!!!
Es darf nicht in Vergessenheit geraten: Der Staat hat Menschen einsam sterben lassen, ohne Beistand der Familie, Eltern, Kinder, Partner und Freunde.
#CoronaPandemie #Grundrechte #IfSG #Menschenrechte #Menschlichkeit #SchwereSchuld
Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) phoenix Gitta Connemann Die von ihrem Hass auf #Armutsbetroffen |e zerfressene Gitta Connemann spricht Arbeitslosen jetzt sogar das Recht auf GG Art. 1.1 ab! Schließlich verleiht nur Arbeit Menschenwürde! Arbeitslos wegen Krankheit? Grundrechte verwirkt!
#NieMehrCDUCSU
Heute vor 4 Jahren -> #RichtigErinnern
Polizei München: ihr habt die Remonstrationspflicht, euren Amtseid und die Grundrechte missachtet und wart von Beginn an im Team #IchHabeMitgemacht .
Wie steht ihr heute zu diesem Post?
Mic de Vries Menschen sind niedergeknüppelt worden, weil sie für ihre Grundrechte auf die Straße gingen.
Die Diskussion sollte sich nicht um das richtige Wording drehen. Es braucht eine juristische Aufarbeitung, egal wie man am Ende dieser das Ergebnis dann nennt.
Boris Reitschuster Wir dürfen niemals vergessen, daß vor genau 2 Jahren die allgemeine Impfpflicht nur knapp gescheitert ist. Ein ungeheurer totalitäre Verstoß gegen alle Freiheits- und Grundrechte mit unabsehbaren Konsequenzen für alle Betroffene.
Ralf Michaels @[email protected] Unsere Demokratie führt uns seit Jahrzehnten mit der zunehmenden Einschränkung unserer Grundrechte in den Faschismus.
Jede Wählerstimme ist eine Legitimierung dieser Demokratie.
Tagesspiegel Jo. Grundrechte einschränken, aber dann ein Tänzchen wagen.
DE hat fertig.
#Aufarbeitung #RKIFiles
Marco Buschmann Seit wann treten Sie für Grundrechte ein?
SIE und alle anderen verwehren der Bevölkerung das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit:
Roland Tichy Was am meisten für Höcke sprach: Die es bisher nicht wussten - Das Verbrechen, wegen dem Höcke demnächst vor Gericht stehlt, und warum man ihm die Grundrechte entziehen will, ist der Satz 'Alles für Deutschland'. Da wird manch einer denken: Häh?
