+++ Sommer, Sonne, Grabschereien: Spassbad statt Angst-Raum! +++

Die #AfD steht für die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit und die Sicherheit der Bürger in allen öffentlichen Räumen. #deshalbafd

Zurück zur #Rechtsstaatlichkeit #BackToFairness Landgericht Köln Landgericht Hannover Landgericht Berlin Bundesministerium der Justiz Marco Buschman BVerfG Bundesgerichtshof #encrochat #skyecc buryadog NCA Nemesis N Nika Tweets⁷ (not ver-ified)☕️🐶🎵🌍 Bundesministerium der Justiz Marco Buschmann

#Faeser stellt eine Gefahr für unsere Demokartie, für unser GG, und für die Rechtsstaatlichkeit dar.
Diese Frau muss weg!
#nurnochAfD

🇦🇹 So schnell wurde aus
Österreich eine Diktatur!

Vorbei an jeder Rechtsstaatlichkeit wurden uns unsere Rechte entzogen. Wo war der Aufschrei der Rechtswissenden, der Polizei und der Anwälte ❓

Drei Jahre danach hatte es immer noch keine Konsequenz, nicht einmal sein Amt…

Eine interessante 'Rechtsauffassung' vom #CDU -Innenminister.

In einem Rechtsstaat sind vor dem Gesetz alle Menschen gleich, auch die Opfer. Wenn Strafen jetzt anders ausgelegt werden, aufgrund des Opfers. dann ist das Willkür & genau das Gegenteil von Rechtsstaatlichkeit.

🤔 #encrochat #skyecc
Zurück zur #Rechtsstaatlichkeit
#BackToFairness
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Ist Polen nun auf dem Weg zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie? Ja, zumindest wenn man der EU-Kommission glauben darf. Wenige Monate nach Beginn der Tusk-Regierung stellt sie ein seit Jahren laufendes Verfahren gegen das Land ein. jungefreiheit.de/politik/auslan…

Marco Buschmann Olaf Scholz BVerfG Bundesgerichtshof
#Encrochat #skyecc
Zurück zur #Rechtsstaatlichkeit
#BackToFairness

III. Dabei geht es den Intriganten, Lügnern, korrupt-korrumpierten Tätern natürlich NICHT um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, sondern einzig um den Verlust von Macht und Geld.
youtube.com/watch?v=1nXTEe…

❗️ #Encrochat wird so enden wie #Bylock
#illegale #Massenüberwachung
Zurück zur #Rechtsstaatlichkeit
#BackToFairness

#encrochat #skyecc #BackToFairness
Zurück zur #Rechtsstaatlichkeit

Team Sotogrande 🇩🇪 🕊️ 🐴🐶 Wer es immer noch nicht erkannt oder begreifen will, Die PARTEI Bündnis90DieGrünen sind eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. Die GRÜNEN wollen die Deutschen Bevölkerung aus,Deutschland vertreiben.
Lest das Zitat von Jürgen Trittin.
Zitat Netzfund

👆… die sog. „Rechtsstaatlichkeit“…
Barleys „Wirken“ und „Influencing“.
👉 youtu.be/0NRVmiA2DuM?si…

Carmen Welche Parteien wollen uns das freie Leben verbieten?
Welche der verantwortlichen Parteien haben uns in die aktuelle Misere getrieben?
Welche Partei hat tatsächlich als einzige Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit im Parteiprogramm festgeschrieben?

Gut #nachDenken

Die politische Situation in #Deutschland ist #katastrophal . Mit der #Aufklärung wächst der #Widerstand . Zur Aufklärung gehört Mut, Kreativität und Geduld. Allen, die sich für unsere #Demokratie , #Rechtsstaatlichkeit und unser Land einsetzen, sage ich an dieser Stelle: #Danke !!!

Wieso berichten die meisten deutschen Medien so einseitig und verzerrt über die sehr positive #Encrochat Entscheidung des #EuGH ?
Zurück zur #Rechtsstaatlichkeit #BackToFairness

Tino Pfaff 📯 Ich wähle AFD damit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder eine Chance bekommt.

Heute vor 75 Jahren wurde der #Europarat als erste Institution nach dem 2. Weltkrieg gegründet. Er will #Demokratie , #Menschenrechten und #Rechtsstaatlichkeit in Europa und darüber hinaus fördern. Österreich ist seit 1956 Mitglied; heute gibt es bereits 46 Mitgliedsstaaten.👇🏻

#encrochat
Zurück zur #Rechtsstaatlichkeit #Skyecc
#backtofairness

Landgericht Berlin Landgericht / Amtsgericht Lübeck Landgericht Hannover Landgericht Köln Neue Richtervereinigung e.V. Anwaltsgelaber DAV Stephan Schmidt Oliver Rabbat - Der Cannabis Anwalt Detlef Burhoff EDRi #encrochat #skyecc
Zurück zur #Rechtsstaatlichkeit
Recht auf #fairesVerfahren Bundesministerium der Justiz Marco Buschmann Bundeskanzler Olaf Scholz Maximilian Rakow Hans-Peter Oeri